Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will als Allererstes den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den Bibliotheken Danke sagen, weil sie sich in der Tat sehr viele Gedanken machen, wie in dieser Pandemiesituation Medienausleihe, wie Beratung stattfinden kann, wie man das Ganze handhaben kann, damit alle an die Medien, an die Bücher kommen, die sie gerne haben möchten, und das auf unterschiedlichen Wegen, auch über die Digitalisierung, über elektronische Bestellungen, über Abholmomente und Abgabe. Ihnen gebührt dafür mein herzlicher Dank.
(Beifall von Monika Düker [GRÜNE], Andreas Bialas [SPD] und Inge Blask [SPD])
Sie sind Kultur-, sie sind Bildungsorte. Dessen sind sie sich bewusst, und deswegen sind sie auch so engagiert dabei.
Es ist in der Tat schmerzlich, dass wir in dieser Pandemielage zu solchen Maßnahmen kommen müssen. Wir unterstützen das aber ausdrücklich, weil die AfD offensichtlich immer noch nicht verstanden hat – Frau Kollegin Schneider hat es angesprochen –, in welcher Lage wir uns befinden. Die AfD akzeptiert es nicht, sie hält es immer noch nicht für eine Gefährdungslage, sie akzeptiert die Gefährdung nicht, auch nicht durch die Virusmutationen, sie hält Corona offensichtlich immer noch für eine bessere Grippe und für nichts anderes. Dass Sie so aus der Welt gefallen sind und im Prinzip nicht endlich einsehen wollen, dass es anders ist, kann ich nicht nachvollziehen. Ihr Kollege trägt im Schulausschuss auch noch vor, dass es keine Übersterblichkeiten gebe. Wir bedauern es sehr, und wir müssen zur Kenntnis nehmen, wie viele Tote Corona alleine im Dezember in Nordrhein-Westfalen gefordert hat.
Sie sind nicht belehrbar, Sie haben hier nur versucht, eine Reihe von Anträgen, alle nach dem gleichen Muster, aufzulegen. In der Tat, auch diesen Antrag werden wir nicht mittragen können, weil die Absicht, die dahintersteht, eine ganz andere ist. Das hat nichts mit einem konstruktiven Umgang in der Pandemiesituation zu tun, sondern das ist eine ganz andere politische Linie der Coronaleugner und der Coronaverfälscher und der Coronarelativierer. Die tragen wir nicht mit.
(Beifall von den GRÜNEN – Vereinzelt Beifall von der SPD)