Zum Änderungsantrag (im Anhang), den die Fraktionen von SPD und GRÜNEN heute im Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr zum Gesetzentwurf zur zukünftigen Gestaltung des Denkmalschutzes im Bereich Bodendenkmalpflege eingebracht haben, erklären Reiner Breuer, baupolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, und Daniela Schneckenburger, baupolitische Sprecherin der Grünen Fraktion:
Thema Bauen & Wohnen
Daniela Schneckenburger: „Wir haben ein hohes Interesse daran, dass solch eine Mietpreisbremse in Nordrhein-Westfalen rechtssicher ausgestaltet wird.“
Antrag der FDP zum Wohnungsmarkt
Daniela Schneckenburger (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Als der Tagesordnungspunkt beantragt wurde und der Antrag… weiterlesen
Mietpreisbremse bei Neuvermietungen einführen – Mietsteigerungen bekämpfen
Entschließungsantrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
I. Ausgangslage und Herausforderungen Die Mietpreise in vielen Städten Deutschlands und die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der Mieterinnen und Mieter haben sich… weiterlesen
Daniela Schneckenburger: „Hohe Mieten belasten vor allem Familien mit Kindern.“
Antrag von SPD und Grünen zur Eindämmung von Mieten
Daniela Schneckenburger (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wenn man sich die einschlägigen Magazine der letzten… weiterlesen
Daniela Schneckenburger: „Es macht Sinn, zunächst auszuwerten, wie das Instrument Zweckentfremdungsverordnung gewirkt hat“
Antrag der Piraten zu Zweckentfremdung von Wohnungen
Daniela Schneckenburger (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wenn Herr Schemmer hier ans Mikrofon geht und… weiterlesen
Schneckenburger/Breuer: SPD und Grüne drücken auf die Mietpreisbremse
Wohnungspolitik
Die Landtagsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben mit einem entsprechenden Antrag (siehe Anlage) für das Plenum der kommenden Woche eine Bundesratsinitiative zur Eindämmung des rasanten Anstiegs der Mietpreise angestoßen. Hierzu erklären die wohnungsbaupolitischen Sprecher der beiden Fraktionen, Reiner Breuer (SPD) und Daniela Schneckenburger (Bündnis 90/Die Grünen):
Bund muss rasanten Anstieg von Mieten eindämmen
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
I. Ausgangslage und Herausforderungen Die Mietpreise in vielen Städten Deutschlands und die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der Mieterinnen und Mieter haben sich… weiterlesen
Daniela Schneckenburger: „Inzwischen fehlen überall bezahlbare Wohnungen“
Antrag von SPD und Grünen zu Begrenzung von Mietsteigerungen
Daniela Schneckenburger (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Es gibt ein wachsendes Problem in Nordrhein-Westfalen, insbesondere… weiterlesen
Mietsteigerungen begrenzen – soziale Spaltung verhindern
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
I. Ausgangslage und Herausforderungen In den wachsenden Ballungsräumen des Landes und insbesondere in den Städten Bonn, Düsseldorf, Köln und Münster… weiterlesen
Denkmalschutz
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, während der Osterferien gab es einige Presseberichte, die einen beschlossenen Rückzug des Landes aus der Förderung… weiterlesen