Ausgangslage Insgesamt sind in den letzten Jahren in Deutschland zu wenige Wohnungen gebaut worden, einige Untersuchungen gehen von einem Defizit… weiterlesen
Thema Bauen & Wohnen
Hohe Datenschutzstandards sicherstellen – Wirtschaft bei Umsetzung der Europäischen Datenschutzreform unterstützen!
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
I. Ausgangslage: Die Europäische Datenschutzreform, deren Kern die Datenschutzgrundverordnung bildet, ist für die Bürgerinnen und Bürger Europas ein enormer Fortschritt… weiterlesen
Johannes Remmel: „…weil in weiten Teilen das Ehrenamt betroffen ist.“
Antrag der CDU und FDP zur Denkmalförderung
###NEWS_VIDEO_1### Johannes Remmel (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Vorab vielleicht zwei Grundsätze: Ich habe… weiterlesen
Arndt Klocke: „Wir sind deutscher Meister im sozialen Wohnungsbau“
Antrag der SPD gegen Wohnungsnot
###NEWS_VIDEO_1### Arndt Klocke (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich verstehe den Antrag der SPD-Fraktion so, dass es hier… weiterlesen
Johannes Remmel: „Sie verzögern notwendigen Wohnungsbau in Nordrhein-Westfalen“
Gesetzentwurf der schwarz-gelben Landesregierung zur Landesbauordnung
###NEWS_VIDEO_1### Johannes Remmel (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Mit der Verabschiedung der Landesbauordnung in… weiterlesen
Klocke/Mostofizadeh: CDU und FDP verschärfen Wohnungsnot für Menschen mit Behinderung
Pressemitteilung
Zur heutigen Demonstration zahlreicher Sozialverbände gegen das Moratorium der Landesbauordnung durch die schwarz-gelbe Landesregierung erklären der Vorsitzende und baupolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Arndt Klocke, sowie Mehrdad Mostofizadeh, Sprecher für Gesundheit und Soziales:
Welche Daten kauft NRW von TomTom – und warum?
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter
Laut Berichterstattung der Rheinischen Post vom 15. Juli 2017 wird das Land NRW ab Ende des Jahres Verkehrsdaten des niederländischen… weiterlesen
Quo vadis Wohnraumförderung – Wird die Landesregierung die erforderlichen Mittel sicherstellen
Kleine Anfrage von Arndt Klocke
„Die Ankündigungen im Koalitionsvertrag passen nicht zur Situation auf dem Wohnungsmarkt, insbesondere in den Städten“, zitiert die Rheinische Post am… weiterlesen
Matthi Bolte: „Wir Grüne lehnen es ab, das Mautsystem zu einem Überwachungssystem auszubauen“
Antrag der SPD gegen die Nutzung von Mautdaten für Kriminalitätsbekämpfung
###NEWS_VIDEO_1### Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Um es gleich vorweg zu sagen: Wir sehen den Antrag… weiterlesen
Arndt Klocke: „Wie stehen Sie zum Mieterschutz?“
Antrag der GRÜNEN Fraktion zum Mieterschutz
###NEWS_VIDEO_1### Arndt Klocke (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Der Wohnungsmarkt in Nordrhein-Westfalen ist vor allem dadurch gekennzeichnet, dass… weiterlesen