Eine Im Januar 2018 gestellte schriftliche Anfrage der grünen Bundestagsabgeordneten Monika Lazar ergab, dass die Bundespolizei anlässlich des FIFA-Confederations-Cup 2017… weiterlesen
Thema Bauen & Wohnen
Kleine Anfrage an die Landesregierung zur Übermittlung von Personendaten nach Russland
Kleine Anfrage von Josefine Paul und Matthi Bolte-Richter
Eine Im Januar 2018 gestellte schriftliche Anfrage der grünen Bundestagsabgeordneten Monika Lazar ergab, dass die Bundespolizei anlässlich des FIFA-Confederations-Cup 2017… weiterlesen
Gilt der Datenschutz auch für Amazon-Mitarbeiter?
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter
Der NDR berichtete in der vergangenen Woche über mutmaßliche Verstöße gegen Datenschutzrechte von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in einem Logistikzentrum im… weiterlesen
Johannes Remmel: „Ein Ministerium ist doch nicht dafür da, einen Casting-Wettbewerb über den Heimatbegriff zu veranstalten“
Gesetzentwurf der Landesregierung: Landeshaushalt 2018 - Einzelplan Heimat, Bauen und Wohnen
###NEWS_VIDEO_1### Johannes Remmel (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Bei diesem Teil des Einzelplans, bei dem es… weiterlesen
Arndt Klocke: „Diese Unternehmer warten dringend auf eine Landesbauordnung, die ihnen die Arbeit erleichtert, damit Genehmigungsverfahren laufen.“
Gesetzentwurf der Landesregierung zur Landesbauordnung NRW
###NEWS_VIDEO_1### Arndt Klocke (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich bemühe mich auch, die Redezeit diesmal einzuhalten oder sie… weiterlesen
Verlässliche und menschenwürdige Pflege sichern
Mehrdad Mostofizadeh zum Thema selbstbestimmtes Wohnen
Wie wollen wir im Alter oder wenn wir pflegebedürftig werden leben? Die Vorstellungen darüber haben sich bei vielen Menschen in… weiterlesen
Josefine Paul: „Natürlich sehen wir alle die dringende Notwendigkeit, mehr Mittel für die Kitas im System zu haben“
Gesetzentwurf der Landesregierung zur KiTa-Finanzierung
###NEWS_VIDEO_1### Josefine Paul (GRÜNE): Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Herr Kollege Kamieth, Herr Kollege Hafke, um… weiterlesen
Arndt Klocke: „…bezahlbarer, preisgünstiger Mietwohnraum in diesem Land“
Antrag von Bündnis 90/DIE GRÜNEN zur Mietpreisbremse
###NEWS_VIDEO_1### Arndt Klocke (GRÜNE): Bleiben Sie ruhig hier. Das Thema ist interessant und relevant. Sie brauchen jetzt nicht zum Kaffeetrinken… weiterlesen
Klocke: Aussetzen der Landesbauordnung schafft Verunsicherung und verschärft Wohnungsnot
Pressemitteilung
Zur heutigen Anhörung zum geplanten Moratorium der Landesbauordnung im Landtag erklärt Arndt Klocke, Fraktionsvorsitzender und baupolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion:
Mietpreisbremse verbessern, nicht abschaffen
Die Mietpreisbremse entfaltet noch nicht die erhoffte Wirkung. Schwarz-Gelb will sie abschaffen, wir wollen sie verbessern.