###NEWS_VIDEO_1### Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Herr Minister, ich will gerne mit einem… weiterlesen
Thema Bauen & Wohnen
Matthi Bolte-Richter: „Es ist nicht einfach nur ein Verbraucherschutzrecht“
Gesetzentwurf der Landesregierung zum Datenschutz
###NEWS_VIDEO_1### Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Herr Minister, ich will gerne mit einem… weiterlesen
Matthi Bolte-Richter: „Es ist nicht einfach nur ein Verbraucherschutzrecht“
Gesetzentwurf der Landesregierung zum Datenschutz
###NEWS_VIDEO_1### Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Herr Minister, ich will gerne mit einem… weiterlesen
Nutzen die Sicherheitsbehörden in NRW bereits den Staatstrojaner, um unsere Messenger-Dienste zu überwachen?
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter und Verena Schäffer
Unter Berufung auf Informationen aus Sicherheitsbehörden berichtete das Recherchenetzwerk, bestehend aus NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung, am 26. Januar 2018… weiterlesen
Übermittlung von Personendaten nach Russland
Kleine Anfrage von Josefine Paul und Matthi Bolte-Richter
Eine Im Januar 2018 gestellte schriftliche Anfrage der grünen Bundestagsabgeordneten Monika Lazar ergab, dass die Bundespolizei anlässlich des FIFA-Confederations-Cup 2017… weiterlesen
Kleine Anfrage an die Landesregierung zur Übermittlung von Personendaten nach Russland
Kleine Anfrage von Josefine Paul und Matthi Bolte-Richter
Eine Im Januar 2018 gestellte schriftliche Anfrage der grünen Bundestagsabgeordneten Monika Lazar ergab, dass die Bundespolizei anlässlich des FIFA-Confederations-Cup 2017… weiterlesen
Gilt der Datenschutz auch für Amazon-Mitarbeiter?
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter
Der NDR berichtete in der vergangenen Woche über mutmaßliche Verstöße gegen Datenschutzrechte von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in einem Logistikzentrum im… weiterlesen
Johannes Remmel: „Ein Ministerium ist doch nicht dafür da, einen Casting-Wettbewerb über den Heimatbegriff zu veranstalten“
Gesetzentwurf der Landesregierung: Landeshaushalt 2018 - Einzelplan Heimat, Bauen und Wohnen
###NEWS_VIDEO_1### Johannes Remmel (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Bei diesem Teil des Einzelplans, bei dem es… weiterlesen
Arndt Klocke: „Diese Unternehmer warten dringend auf eine Landesbauordnung, die ihnen die Arbeit erleichtert, damit Genehmigungsverfahren laufen.“
Gesetzentwurf der Landesregierung zur Landesbauordnung NRW
###NEWS_VIDEO_1### Arndt Klocke (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich bemühe mich auch, die Redezeit diesmal einzuhalten oder sie… weiterlesen
Verlässliche und menschenwürdige Pflege sichern
Mehrdad Mostofizadeh zum Thema selbstbestimmtes Wohnen
Wie wollen wir im Alter oder wenn wir pflegebedürftig werden leben? Die Vorstellungen darüber haben sich bei vielen Menschen in… weiterlesen