Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen, der Kollege Lenzen hat einen Redestil, den ich schon krass finde…. weiterlesen
Thema Bauen & Wohnen
Wann unterstützt die Landesregierung endlich die Mieterinnen und Mieter in NRW?
Kleine Anfrage von Arndt Klocke
Eines der drängendsten Probleme in Nordrhein-Westfalen ist fehlender bezahlbarer Wohnraum. Aber auch diejenigen, die bereits eine Wohnung besitzen, benötigen in… weiterlesen
Arndt Klocke: „Wir Grüne setzen auf flächensparendes Bauen, nicht weiter auf die grüne Wiese“
Antrag der SPD-Fraktion zur Wohnraumförderung
Arndt Klocke (GRÜNE): Danke. – Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Kollege Paul hat zwar zeitmäßig länger geredet,… weiterlesen
Wann legt die Landesregierung dem Parlament die Evaluation zur Videobeobachtung vor?
Kleine Anfrage von Verena Schäffer und Matthi Bolte-Richter
In § 15a Abs. 5 Polizeigesetz NRW ist geregelt: „§ 15a tritt am 31. Juli 2018 außer Kraft. Die Auswirkungen… weiterlesen
Johannes Remmel: „Ich hätte erwartet, dass es einen Bericht, eine Evaluierung der Landesregierung gibt“
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zum Baugesetzbuch
Johannes Remmel (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Auch ich möchte die Debatte nicht unnötig verlängern, weil… weiterlesen
Verena Schäffer: „Dabei werden wir die Landesdatenschutzbeauftragte unterstützen“
Bericht der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit
###NEWS_VIDEO_1### Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben ja gestern schon in zwei Diskussionen über die… weiterlesen
Verena Schäffer: „Dabei werden wir die Landesdatenschutzbeauftragte unterstützen“
Bericht der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit
###NEWS_VIDEO_1### Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben ja gestern schon in zwei Diskussionen über die… weiterlesen
Verena Schäffer: „Dabei werden wir die Landesdatenschutzbeauftragte unterstützen“
Bericht der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit
###NEWS_VIDEO_1### Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben ja gestern schon in zwei Diskussionen über die… weiterlesen
Matthi Bolte-Richter: „Schwarz-Gelb will heute ein Zeichen gegen den Datenschutz setzen, aber da machen wir nicht mit“
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zur Datenschutzgrundverordnung (DSGVO)
###NEWS_VIDEO_1### Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Es ist schon eine bemerkenswerte Aktuelle Stunde, die wir heute… weiterlesen
Verena Schäffer: „Die Überwachungszwecke sind viel zu weit gefasst“
Gesetzentwurf der Landesregierung zur EU-Datenschutzverordnung
###NEWS_VIDEO_1### Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute Vormittag haben wir schon über den bundesrechtlichen Rahmen diskutiert…. weiterlesen