In § 15a Abs. 5 Polizeigesetz NRW ist geregelt: „§ 15a tritt am 31. Juli 2018 außer Kraft. Die Auswirkungen… weiterlesen
Thema Bauen & Wohnen
Johannes Remmel: „Ich hätte erwartet, dass es einen Bericht, eine Evaluierung der Landesregierung gibt“
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zum Baugesetzbuch
Johannes Remmel (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Auch ich möchte die Debatte nicht unnötig verlängern, weil… weiterlesen
Verena Schäffer: „Dabei werden wir die Landesdatenschutzbeauftragte unterstützen“
Bericht der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit
###NEWS_VIDEO_1### Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben ja gestern schon in zwei Diskussionen über die… weiterlesen
Verena Schäffer: „Dabei werden wir die Landesdatenschutzbeauftragte unterstützen“
Bericht der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit
###NEWS_VIDEO_1### Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben ja gestern schon in zwei Diskussionen über die… weiterlesen
Verena Schäffer: „Dabei werden wir die Landesdatenschutzbeauftragte unterstützen“
Bericht der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit
###NEWS_VIDEO_1### Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben ja gestern schon in zwei Diskussionen über die… weiterlesen
Matthi Bolte-Richter: „Schwarz-Gelb will heute ein Zeichen gegen den Datenschutz setzen, aber da machen wir nicht mit“
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zur Datenschutzgrundverordnung (DSGVO)
###NEWS_VIDEO_1### Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Es ist schon eine bemerkenswerte Aktuelle Stunde, die wir heute… weiterlesen
Verena Schäffer: „Die Überwachungszwecke sind viel zu weit gefasst“
Gesetzentwurf der Landesregierung zur EU-Datenschutzverordnung
###NEWS_VIDEO_1### Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute Vormittag haben wir schon über den bundesrechtlichen Rahmen diskutiert…. weiterlesen
Matthi Bolte-Richter: „Wir brauchen einen handlungsfähigen Rechtsrahmen“
Antrag der GRÜNEN im Landtag zum Facebook-Datenskandal
###NEWS_VIDEO_1### Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Es war uns wichtig, heute diesen Antrag zum Facebook-Datenskandal zu… weiterlesen
Matthi Bolte-Richter: „Wir brauchen einen handlungsfähigen Rechtsrahmen“
Antrag der GRÜNEN im Landtag zum Facebook-Datenskandal
###NEWS_VIDEO_1### Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Es war uns wichtig, heute diesen Antrag zum Facebook-Datenskandal zu… weiterlesen
Matthi Bolte-Richter: „Wir brauchen einen handlungsfähigen Rechtsrahmen“
Antrag der GRÜNEN im Landtag zum Facebook-Datenskandal
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