Arndt Klocke (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Frau Ministerin! Im Bereich Bauen und Wohnen kann man aktuell… weiterlesen
Thema Bauen & Wohnen
Übermittlung von Personendaten zur Fifa-Fußballweltmeisterschaft der Männer 2018 in Russland
Kleine Anfrage von Josefine Paul und Matthi Bolte-Richter
Zwei schriftliche Anfragen der grünen Bundestagsabgeordneten Monika Lazar ergaben, dass die Bundespolizei sowohl anlässlich des FIFA-Confederations-Cup 2017 als auch der… weiterlesen
Arndt Klocke: „Es ist jetzt notwendig, für die Altfälle einen vorzeitigen Wegfall von Förderbedarfen zu verhindern“
Gesetzentwurf der Landesregierung zur Wohnraumförderung
Arndt Klocke (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich spreche kurz und dann auch zum vorliegenden Gesetzentwurf, nämlich zum… weiterlesen
Arndt Klocke: „Es ist jetzt notwendig, für die Altfälle einen vorzeitigen Wegfall von Förderbedarfen zu verhindern“
Gesetzentwurf der Landesregierung zur Wohnraumförderung
Arndt Klocke (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich spreche kurz und dann auch zum vorliegenden Gesetzentwurf, nämlich zum… weiterlesen
Kritik an der schwarz-gelben Landesbauordnung
Kommunalinfo
+++ Die Landesregierung missachtet Interessen der Kommunen und Menschen mit Behinderungen +++ Liebe Freundinnen und Freunde, in den Plenarsitzungen im Juli… weiterlesen
Arndt Klocke: „In den Städten ist viel Druck“
Antrag der SPD-Fraktion zum Wohnungsaufsichtgesetz
Arndt Klocke (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege Paul, Schaum vorm Mund habe… weiterlesen
Wie unterstützt die Landesregierung bei der Umsetzung der DSGVO?
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter
Seit dem 25. Mai 2018 gilt die Europäische Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) unmittelbar. Sie bietet erstmals hohe datenschutzrechtliche Standards für alle Bürgerinnen… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Wir werden sehr klar beobachten, welche Folgen dieser Gesetzentwurf hat“
Gesetzentwurf der Landesregierung zum Bauordnungsrecht
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen, der Kollege Lenzen hat einen Redestil, den ich schon krass finde…. weiterlesen
Wann unterstützt die Landesregierung endlich die Mieterinnen und Mieter in NRW?
Kleine Anfrage von Arndt Klocke
Eines der drängendsten Probleme in Nordrhein-Westfalen ist fehlender bezahlbarer Wohnraum. Aber auch diejenigen, die bereits eine Wohnung besitzen, benötigen in… weiterlesen
Arndt Klocke: „Wir Grüne setzen auf flächensparendes Bauen, nicht weiter auf die grüne Wiese“
Antrag der SPD-Fraktion zur Wohnraumförderung
Arndt Klocke (GRÜNE): Danke. – Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Kollege Paul hat zwar zeitmäßig länger geredet,… weiterlesen