Johannes Remmel (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir haben gerade wieder ein Erlebnis der… weiterlesen
Thema Bauen & Wohnen
Sicherheitslücken bei der LEG Wohnen NRW GmbH
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter
Anfang Juli 2019 entdeckte ein Kölner Informatikstudent eine Sicherheitslücke im Online-Portal der LEG Wohnen NRW GmbH. Als Mieter eine Wohnung… weiterlesen
NRW braucht mehr Tempo bei Verkehrswende und Wohnungsbau
Zeit für GRÜN: Arndt Klockes Halbzeitbilanz
Stau auf den Straßen, volle Bahnen und dreckige Luft in Innenstädten zeigen, dass NRW eine mutige Mobilitätswende braucht. Das heißt mehr Rad- und Fußverkehr, vernetzte Mobilität und ein massiv ausgebauter Personennahverkehr. Verkehrsminister Wüst fördert stattdessen den Straßenneubau und vernachlässigt die Fahrradinfrastruktur. Dieselbe Realitätsverweigerung erleben wir beim Wohnungsbau: Statt der Wohnungsnot in NRWs Städten mit einem beherzten Programm für den Bau von mehr Sozialwohnungen und innovativen Konzepten wie der Aufstockung von Discountern zu begegnen, fördert Bauministerin Scharrenbach verstärkt Eigentum auf der grünen Wiese.
Johannes Remmel: „Keine Signale von dieser Landesregierung“
Aktuelle Stunde auf Antrag der SPD-Fraktion zu studentischem Wohnraum
Johannes Remmel (GRÜNE): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Heute Morgen haben wir – es tut mir leid,… weiterlesen
Johannes Remmel: „Hier gibt es große Chancen für die Gebäudesanierung“
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zur Förderung von 3D-Druckverfahren
Johannes Remmel (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Meinem Vorredner möchte ich, was die Bewertung des Antrags… weiterlesen
Johannes Remmel: „Das Thema ‚Flüchtlinge‘ ist Ihnen ausgegangen, und jetzt meinen Sie, Sie müssten Ihren braunen Schmutz jedem in die Hand drücken“
Antrag der "AfD"-Fraktion für eine Immobilienmesse
Johannes Remmel (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte mich eigentlich nicht näher inhaltlich mit dem… weiterlesen
Patientendaten ungeschützt im Netz – was passiert in NRW?
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter
Der Bayerische Rundfunk meldete am 17. September 2019, dass Millionen von Patientendaten ungeschützt im Internet zugänglich gewesen seien (Quelle: https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/millionenfach-patientendaten-ungeschuetzt-… weiterlesen
Datenweitergabe in großem Umfang durch Ratsausschuss der Stadt Mönchengladbach? Ein Alarmsignal für die Landesregierung?
Kleine Anfrage von Matthi Bolte
In Mönchengladbach soll es bei der Beantwortung von Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern an den Ausschuss für Anregungen und Beschwerden… weiterlesen
Arndt Klocke: „Sie machen das zu einem Problem, wir jedoch sehen es als große Chance“
Antrag der "AfD"-Fraktion zum Wohnungsmarkt
Arndt Klocke (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Dieser AfD-Antrag ist weder finanziell tragbar noch logistisch machbar und würde… weiterlesen