Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich bedaure es wirklich sehr, dass die Kollegin Lück den Landtag… weiterlesen
Thema Arbeitsmarkt
Mehrdad Mostofizadeh: „Wir rufen alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Betrieben auf, sich an den Betriebsratswahlen zu beteiligen“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zu den Betriebsratswahlen 2022
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich sage es vorweg: Wir werden dem Antrag der SPD zustimmen,… weiterlesen
Beer: Gutachten belegt – Gesetzentwurf der Landesregierung ist verfassungswidrig
Pressemitteilung
Der Gesetzentwurf der Landesregierung zum 16. Schulrechtsänderungsgesetz ist nicht verfassungskonform. Das bescheinigt das Gutachten des Parlamentarischen Beratungs- und Gutachterdienstes des Landtags… weiterlesen
Arbeit in Haft
Kleine Anfrage von Stefan Engstfeld, Mehrdad Mostofizadeh und Verena Schäffer
Laut Artikel 12 Absatz 3 des Grundgesetzes ist es rechtmäßig, dass straffällig gewordene Menschen in Justizvollzugsanstalten auch gegen ihren Willen… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „An Ihrem Antrag ist nichts Falsches, aber auch nicht viel Richtiges“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und FDP für einen digitalen Berufswahlpass
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Das ist wieder einer dieser Anträge, bei denen ich normalerweise den… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Was ich nicht verstehe, ist, dass Sie einen vielversprechenden Ansatz wie ‚Housing first‘ auslaufen lassen, obwohl nicht einmal eine Evaluation vorliegt“
Zum Haushaltsplan 2022 - Arbeit und Soziales
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Es ist natürlich eine große Freude, um 19:45 Uhr zum Einzelplan… weiterlesen
Monika Düker: „Die Beschäftigten haben es sich verdient“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zu Arbeitstarifen
Monika Düker (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Der SPD-Antrag nimmt Bezug auf einschlägige Urteile des… weiterlesen
Sigrid Beer: „Die Berufskollegs brauchen keine weiteren warmen Worte, sondern substanzielle Unterstützung“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zur dualen Ausbildung
Sigrid Beer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Frau Vogt, Frau Hannen, Sie haben um Unterstützung für Ihren… weiterlesen
Matthi Bolte-Richter: „Das Land muss Verantwortung für die Hochschulen und ihre Beschäftigten übernehmen“
Zu Anträgen der GRÜNEN im Landtag und der SPD-Fraktion zu Arbeitsbedingungen an Hochschulen
Der Antrag Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Es ist schön, dass wir bei einer wissenschaftspolitischen Debatte… weiterlesen
Gute Arbeitsbedingungen an Hochschulen garantieren
Der Antrag Wir wollen, dass die Arbeitsbedingungen für den wissenschaftlichen Nachwuchs und studentische Beschäftigte an den Hochschulen endlich verbessert werden…. weiterlesen