Die GRÜNE Fraktion im Landtag NRW hat in ihrer gestrigen Sitzung einstimmig ein Positionspapier zur Neugestaltung der Flughafenpolitik in Nordrhein-Westfalen beschlossen. Dazu erklärt Arndt Klocke, verkehrspolitischer Sprecher:
Verkehr, Mobilität
ÖPNV muss datenschutzkonform sicherer werden
Liebe Freundinnen und Freunde, gestern hat das Landesverkehrsministerium gemeinsam mit den Geschäftsführern der kommunal verfassten Aufgabenträger Verkehrsverbund Rhein-Ruhr…
Potenziale des Radverkehrs in Nordrhein-Westfalen erkennen und nutzen
Der Radverkehr gewinnt seit den letzten Jahren in erheblichem Umfang an Bedeutung. Immer mehr Bürgerinnen…
Beu/Becker: Rot-Grün stärkt Busse und Bahnen in NRW
Das ÖPNV-Gesetz Nordrhein-Westfalen läuft Ende 2017 aus und muss überarbeitet werden. Andreas Becker, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, und Landtagsabgeordneter Rolf Beu (GRÜNE) nehmen dies zum Anlass, um Eckpunkte für eine Stärkung des Nahverkehrs in NRW vorzustellen. Auf dieser gemeinsamen Basis der Fachpolitiker der Koalition soll nun ein breit angelegter Diskussionsprozess mit den Akteuren und Interessengruppen gestartet werden.
SPD und GRÜNE setzen auf große Potenziale des Fahrrads
Insgesamt 186 Fragen rund um die Fahrradpolitik in NRW haben die Landtagsfraktionen von SPD und GRÜNEN in einer „Großen Anfrage“ an die Landesregierung gestellt. Jetzt liegt die umfassende Beantwortung vor. Auf 93 Seiten geht es dabei um Zahlen und Fakten zu Radwegebau, Abstellplätzen, E-Bikes, Verkehrssicherheit und vieles mehr. Dazu erklären die verkehrspolitischen Sprecher von SPD und GRÜNEN:
Arndt Klocke: Nachhaltige Reformen statt Zentralisierung und Privatisierung des Straßennetzes
Zur Positionierung der Verkehrsminister der Bundesländer gegen die von der Bundesregierung gewünschte Bundesfernstraßengesellschaft erklärt Arndt Klocke, verkehrspolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Klocke: Grüne Verkehrspolitiker lehnen Grundgesetzänderung für Straßenbaugesellschaft ab
Die von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble, Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel forcierte Straßenbaugesellschaft für Autobahnen und Bundesfernstraßen findet keine Zustimmung bei Grünen Verkehrspolitikerinnen und Verkehrspolitikern aus Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Hessen und Bayern.
Neuaufstellung des ÖPNV-Bedarfsplanes NRW
Liebe Freundinnen und Freunde, das Land Nordrhein-Westfalen kann Neu- und Ausbaumaßnahmen im ÖPNV über verschiedene…
Arndt Klocke: „NRW braucht ein zukunftsfähiges Luftverkehrskonzept“
Zum heute vom BUND vorgestellten alternativen Luftverkehrskonzept für NRW, erklärt Arndt Klocke, verkehrspolitischer Sprecher der GRÜNEN im Landtag NRW:
Arndt Klocke/Reiner Breuer: „Rot-Grün investiert 100 Millionen in Erhalt von Landesstraßen“
Zum von Verkehrsminister Groschek veröffentlichten Entwurf für das Erhaltungsprogramm für Landesstraßen erklären Arndt Klocke, verkehrspolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW, und Reiner Breuer, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: