Liebe Klimaschutz- und Energieinteressierte, vielleicht kennen Sie das Gefühl: Gerne würde man sich auf die…
Publikationen
Pluspunkt Bildung Dezember 2017
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, wir werden eine konstruktive Oppositionspolitik machen,…
Urteil zur Zulässigkeit der Sperrklausel bei Kommunalwahlen
Liebe Freundinnen und Freunde, der Verfassungsgerichtshof NRW hat die 2,5%-Sperrklausel bei Kommunalwahlen für unzulässig erklärt….
Landeshaushalt 2018 – Schwarz-Gelb verpasst Chance auf eine nachhaltige Finanzpolitik
Liebe Freundinnen und Freunde, heute hat die neue Landesregierung den Entwurf zum Haushaltsgesetz 2018 in…
Umwelt-, Landwirtschafts-, Naturschutz-, Tierschutz- und Verbraucherschutzpolitik Oktober 2017
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, seit Sommer 2017 ist die GRÜNE…
Wissenschaftspolitik Oktober 2017
Liebe Freundinnen und Freunde, sehr geehrte Damen und Herren, die ersten rund 100 Tage der…
Schwarz-gelber Offenbarungseid beim Nachtragshaushalt
Liebe Freundinnen und Freunde, in dritter Lesung wurde heute der Nachtragshaushalt der schwarz-gelben Koalition zum…
Jetzt erst recht! – Windenergieausbau in NRW
Liebe Freundinnen und Freunde, Schwarz-Gelb sorgt für Verunsicherung in der Energiepolitik, um das eigene Ziel…
Aktivitäten gegen Rechtsextremismus Oktober 2017
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,
wie im letzten Newsletter versprochen, möchte ich hiermit kurz über die Ergebnisse meiner Kleinen Anfrage zu antimuslimischen Straftaten berichten sowie die gemeinsame Pressemitteilung mit meiner Kollegin Berivan Aymaz zur heutigen Vorstellung des Verfassungsschutzberichts weiterleiten.
Krankenhausfinanzierung und ihre Auswirkung auf die Kommunalfinanzen
Liebe Freundinnen und Freunde, die schwarz-gelbe Landesregierung hat einen Entwurf für einen Nachtragshaushalt vorgelegt, der…