Liebe Freundinnen und Freunde, schon lange begleiten wir GRÜNE auf den unterschiedlichen politischen Ebenen intensiv die Frage des Datenschutzes im Zusammenhang mit Personendaten, die rund um Fußballspiele gesammelt werden. Vor…
Publikationen
Rechte Straftaten im Jahr 2017
Liebe Freundinnen und Freunde,sehr geehrte Damen und Herren wir fragen regelmäßig die aktuellen Zahlen zu politisch rechts motivierten Straftaten ab und haben nun die Zahlen für das Jahr 2017 vorliegen. …
Schwarz-Gelbe Eckpunkte für das G9-Gesetz
Liebe Freundinnen und Freunde, sehr geehrte Damen und Herren, eigentlich wollte die neue Landesregierung im Februar den Entwurf für ein neues Schulgesetz in den Landtag einbringen. Nun soll es Ende…
Sanierung von Landesstraßen 2018
Liebe Freundinnen und Freunde, das Motto der rot-grünen Landesregierung „Erhalt vor Neubau“ bei den Landesstraßen wird leider in dieser Priorität nicht durchgängig von CDU-Verkehrsminister Wüst weitergeführt. Neben den umfangreichen Straßenneubauten,…
Landwirtschafts-, Naturschutz- und Tierschutzpolitik Februar 2018
Liebe Freundinnen und Freunde,sehr geehrte Damen und Herren, traditionell steht für Agrarpolitiker*innen zu Jahresbeginn ein Besuch der „Grünen Woche“ an. Diese Messe steht seit Jahren im Zwiespalt zwischen der klassischen…
Wissenschaftspolitik Januar 2018
Liebe Freundinnen und Freunde, sehr geehrte Damen und Herren, immer wieder staune ich, wie die schwarz-gelbe Landesregierung hochschulpolitische Themen hervorholt, die nicht nur wir längst tot geglaubt hatten. Die geplanten…
Pluspunkt Bildung Januar 2018
Sehr geehrte Damen und Herren,liebe Freundinnen und Freunde, der Landeshaushalt 2018 ist in der vergangenen Woche vom Landtag beschlossen worden und ich möchte Sie und Euch über wichtige Entwicklungen, aber…
Regenbogenfamilien brauchen mehr als warme Worte
Liebe Freundinnen und Freunde, als langjährige queerpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion war es mir im Querschnitt mit meiner neuen fachlichen Zuständigkeit für die Bereiche Kinder, Jugend und Familie ein großes…
Landeshaushalt 2018 – Schwarz-gelbe Finanzpolitik nach Presselage
Liebe Freundinnen und Freunde, heute wurde der Landeshaushalt für das Jahr 2018 mit einem Volumen von 74,46 Milliarden Euro in dritter Lesung verabschiedet. Die Verabschiedung dieses ersten Haushalts von CDU…
Weitergabe von Mitteln aus der Integrationspauschale an die Kommunen
Liebe Freundinnen und Freunde, die GRÜNE Fraktion hat zur dritten Lesung des Haushalts die Durchleitung von 175 Millionen Euro an die Kommunen beantragt. Nach unserem gestern gefassten Beschluss haben auch…