Liebe Freundinnen und Freunde, am 19. Dezember 2016 ist Realität geworden, was wir spätestens seit den Terroranschlägen der letzten beiden Jahre in Westeuropa befürchtet haben: Ein islamistischer Anschlag auf eine…
Fachnewsletter
Abschlussbericht der Enquetekommission zur ÖPNV-Finanzierung
Liebe Freundinnen und Freunde, über zwei Jahre haben wir in der Enquetekommission IV Finanzierungsoptionen des öffentlichen Personenverkehrs in NRW im Kontext des gesellschaftlichen und technischen Wandels erarbeitet. Heute haben wir…
Landeshaushalt 2017 – Bereich Lehrerbildung
Liebe Freundinnen und Freunde, die Ausbildung der Lehrerinnen und Lehrer für unser Land wurde in den letzten Jahren ständig weiter entwickelt, mit dem Ziel, den großen Herausforderungen unserer Zeit gerecht…
Energie- und Klimaschutzpolitik Dezember 2016
Liebe Klimaschutz- und Energieinteressierte, mit dem Rückenwind der Pariser Klimakonferenz sind wir ins Jahr 2016 gestartet und schon früh im Jahr war deutlich zu erkennen, dass der Ausbau der Windenergie…
Landeshaushalt 2017 – Bereiche Soziales, Arbeitsmarkt und Gesundheit
„Rot Grün stellt mehr als 106 Millionen Euro zusätzlich für wichtige sozial- und gesundheitspolitische Maßnahmen zur Verfügung. Wir schaffen einen sozialen Arbeitsmarkt. Wir stärken die Schulsozialarbeit. Wir verbessern den gesundheitlichen…
Eine neue und innovative Bauordnung für NRW wurde auf den Weg gebracht
Liebe Freundinnen und Freunde, der Landtag hat in dieser Woche die neue Landesbauordnung beschlossen. Sie löst damit die seit dem Jahr 2000 gültige Vorgängerfassung ab. Die Bauordnung regelt zahlreiche Tatbestände,…
Integration 2017
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, 2016 war für die GRÜNE Landtagsfraktion das Jahr der Integration. Deshalb möchte ich Ihnen und Euch noch einmal einen kurzen Rückblick…
Neues ÖPNV-Gesetz NRW verabschiedet und Bundesrats-Initiative zu eigenwirtschaftlichen Verkehren/PBefG
Liebe Freundinnen und Freunde, nach langer und intensiver Beratung haben wir heute das neue ÖPNV-Gesetz des Landes NRW im Plenum beschlossen. Die Novellierung wurde nicht nur aus formalen Gründen wie…
Landtag beschließt Landesentwicklungsplan
Liebe Freundinnen und Freunde, kurz vor Jahresende wurde nach sechs Jahren intensiver Arbeit nun endlich der neue Landesentwicklungsplan (LEP) final vom Landtag beschlossen. Der neue LEP ist ein großer Erfolg…
Soziales Dezember 2016
Liebe Freundinnen und Freunde, sehr geehrte Damen und Herren, das Jahr 2016 stand und steht im Zeichen der gesellschaftlichen Inklusion. In NRW haben wir das Inklusionsstärkungsgesetz verabschiedet. Damit ist NRW…