Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, wir haben bereits in unserem vergangenen Kommunalinfo über die kommunalen Handlungsmöglichkeiten in der Flüchtlingspolitik informiert. Nach unserer gleichnamigen Veranstaltung am 29….
Fachnewsletter
Sportpolitik April 2017
Liebe Sportinteressierte, die Legislaturperiode neigt sich dem Ende zu und trotzdem bleiben wir natürlich aktiv am Ball. Die letzte Sportausschusssitzung haben wir genauso genutzt, um unsere Grünen sportpolitischen Ziele weiter…
Parlamentarischer Untersuchungsausschuss „Fall Amri“ legt Zwischenbericht vor
Liebe Freundinnen und Freunde, nach dem schrecklichen Attentat durch den Islamisten Anis Amri in Berlin am 19. Dezember 2016, bei dem zwölf Menschen getötet und mehr als 50 verletzt worden…
Kommunalinfo: Parlamentarischer Untersuchungsausschuss „Silvesternacht 2015“ legt Abschlussbericht vor
Liebe Freundinnen und Freunde, in der heutigen Plenarsitzung wurde dem Landtag der Abschlussbericht über die Arbeit des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zu den Ereignissen in der Silvesternacht 2015/2016 in Köln vorgelegt. In…
Energie- und Klimaschutzpolitik März 2017
Liebe Klimaschutz- und Energieinteressierte, viel erreicht, doch auch noch viel zu tun. So können wir die Bilanz der NRW-Klimaschutzpolitik der sich zu Ende neigenden Legislaturperiode überschreiben. Mit dem Klimaschutzgesetz haben…
Weiterbildung März 2017
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, wir haben im Bereich Weiterbildung noch eine Menge vor und die gesellschaftliche Entwicklung erfordert eine zügige Umsetzung und Weiterentwicklung. Mich freut,…
330 Millionen Euro für den Breitbandausbau in NRW
Liebe Freundinnen und liebe Freunde, Nordrhein-Westfalen ist Spitzenreiter unter den bundesdeutschen Flächenländern bei der Versorgung mit schnellem Internet: 82,2 Prozent aller Haushalte können mit 50 MBit/s oder mehr ins Internet….
Parlamentarischer Untersuchungsausschuss zur WestLB legt Abschlussbericht vor
Liebe Freundinnen und Freunde, seit seiner Einsetzung im Jahr 2013 hat der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) WestLB 71 Zeug*innen vernommen und über 1.700 Akten zur Beweisaufnahme gesichtet – insgesamt 53 GB…
Wissenschaftsfreiheit weltweit solidarisch verteidigen
Liebe Freundinnen und Freunde, sehr geehrte Damen und Herren, weltweit erleben wir ein Erstarken nationalistischer, autoritärer und fremdenfeindlicher politischer Bewegungen. Immer länger scheint die Liste der Länder zu werden, in…
CDU und FDP verhindern Kommunales Wahlrecht für alle in NRW
Liebe Freundinnen und Freunde, wir GRÜNE setzen uns seit Jahrzehnten auf allen Ebenen für das Kommunalwahlrecht für Drittstaatsangehörige – also Personen mit einer Staatsangehörigkeit eines Landes, das nicht zur EU…