Unsere Fraktion hat ein Positionspapier zum Umgang mit privatem Feuerwerk an Silvester beschlossen. Anlass sind…
Fachnewsletter
Reform des Kinderbildungsgesetzes – Landesregierung legt Gesetzentwurf vor
Den morgendlichen Blick aufs Handy: Kann mein Kind heute in der Kita betreut werden? – den kennen…
Urteile des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen zur Grundsteuer-Differenzierung
Am gestrigen Donnerstag hat das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen erste Urteile zur Anwendung differenzierter Hebesätze bei der…
Neue Freiheiten nutzen – Kommunale Vergaben nachhaltig ausrichten
Ab dem 1. Januar 2026 bekommen Städte, Gemeinden und Kreise neue und wesentlich größere Freiheiten…
Gemeindefinanzierung für 2026
Der Landtag hat das Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) für 2026 in zweiter Lesung beschlossen. Am Mittwoch, den 17….
Verbesserungen im Bereich Familien, Kinder und Jugend
Das schwarz-grüne Landeskabinett hat an diesem Dienstag die Ergänzungsvorlage zum Haushaltsentwurf 2026 beschlossen. Trotz der…
“Sportmilliarde“ stärkt die Infrastruktur vor Ort
Die Sportinfrastruktur in unseren Städten und Gemeinden zukunftsfähig zu machen, ist unser gemeinsames Ziel. Mit…
Nordrhein-Westfalen-Plan: Verlässlich in die Zukunft investieren
Nordrhein-Westfalen startet das größte Investitions- und Infrastrukturprogramm seiner Geschichte: Mit dem „Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur“…
Aktuelles aus dem Verkehrsausschuss – Oktober 2025
Landeshaushalt 2026 Die Haushaltssituation des Landes ist schwierig. Mittlerweile liegt der Entwurf der Landesregierung für…
Was gibt es Neues bei der Mobilität?
Landeshaushalt 2026 Die Haushaltssituation des Landes ist schwierig. Mittlerweile liegt der Entwurf der Landesregierung für…