Die schwarz-grüne Landesregierung hat an diesem Donnerstag den Entwurf des „Dritten Gesetzes zur Änderung der…
Pressemitteilung
Wir wollen unser Engagement für die Ukraine weiter ausbauen
Seit Beginn des russischen Angriffskriegs verteidigen die Menschen in der Ukraine ihr Leben, ihre Freiheit,…
Postma/Schrumpf: Islamistischer Anschlag wird weiter aufgearbeitet
Zur heutigen Aktuellen Stunde zur politischen Aufarbeitung des Terroranschlags in Solingen vom 23. August 2024 und zur…
Wibke Brems zum Rücktritt von Josefine Paul und zur Vorstellung von Verena Schäffer als Ministerin
Zum Rücktritt von Josefine Paul und zur Vorstellung von Verena Schäffer als Ministerin für Kinder,…
Postma/Schrumpf: Polizei hat mit Hochdruck gefahndet und konnte Täter schnell fassen
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss V hat in seiner heutigen Sitzung die einsatzleitenden Polizisten und den Wuppertaler Polizeipräsidenten vernommen. Dazu erklären die…
Metz/Geerlings: Leverkusener Brücke: Opposition redet Sicherheitsrisiken klein
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III hat am heutigen Montag drei weitere Zeugen vernommen. Dazu erklären die…
Postma/Schrumpf: Ministerium hat unter Hochdruck gearbeitet
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss V hat in seiner heutigen Sitzung drei weitere Zeugen vernommen. Dazu erklären…
Metz/Geerlings: Leverkusener Rheinbrücke: Vertragskündigung absolut nachvollziehbar
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) III beschäftigt sich nach Abschluss der Beratungen zur Rahmedetalbrücke und A…
Deppermann/Schrumpf: CDU und Grüne beantragen Einladung von Ministerin Paul in den PUA V für März 2026
Die Fraktionen von CDU und Grünen werden heute die Einladung von Ministerin Josefine Paul und…
Zingsheim-Zobel/Schlottmann: Alle Kinder sollen gut vorbereitet in die Schule starten können
Nordrhein-Westfalen fördert in Zukunft gezielt die Sprachkompetenz von Kindern im Jahr vor ihrer Einschulung und…