Zum heutigen Kabinettsbeschluss für eine Änderung des Klimaschutzgesetzes NRW und die Einführung eines Klimaanpassungsgesetzes NRW erklärt Wibke Brems, stellvertretende Vorsitzende und energie- und klimapolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion NRW: „Heute ein…
Pressemitteilung
Beer: Es braucht jetzt dringend eine effektive Teststrategie für die Schulen
Zu den heute von Ministerin Gebauer vorgestellten Plänen zum Schulbetrieb in den kommenden Wochen erklärt Sigrid Beer, bildungspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion NRW: „Auch wenn sich Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte…
Paul/Engstfeld: Große Anfrage „Frauen in der Justiz in Nordrhein-Westfalen“ eingereicht
Zur Einreichung der Großen Anfrage unserer Fraktion zum Thema “Frauen in der Justiz in Nordrhein-Westfalen“ erklären Josefine Paul, Vorsitzende und frauenpolitische Sprecherin und Stefan Engstfeld, Sprecher für Rechtspolitik der GRÜNEN Landtagsfraktion NRW: Auch im…
Fraktionen im NRW-Landtag stärken gemeinsam die Weiterbildung in Nordrhein-Westfalen
Um die Herausforderungen in der heutigen Gesellschaft zu bewältigen, wird es immer wichtiger, sich weiterzubilden und Kenntnisse permanent anzupassen. Weiter- und Erwachsenenbildung und somit das lebensbegleitende Lernen gewinnen fortwährend an…
Volksinitiative unterstützen und Landesregierung zum Handeln bringen
Mit Hilfe der Bürger*innen will die Volksinitiative Artenvielfalt den Artenschutz auf die Tagesordnung des Landtags bringen – mit Erfolg, denn schon nach wenigen Monaten hat sie mit mehr als 70.000…
Mostofizadeh: Landesregierung muss klare Regelungen zum Umgang mit Verstößen gegen die Impfpriorisierung erlassen
Zur aktuellen Berichterstattung über mögliche Verstöße gegen die Impfpriorisierung durch einen Landtagsabgeordneten erklärt Mehrdad Mostofizadeh, Parlamentarischer Geschäftsführer und gesundheitspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion NRW: „Die Impfungen gegen das Corona-Virus sind…
Paul/Mostofizadeh: Landesregierung muss Armut im Land effektiv bekämpfen
Zum von Minister Laumann vorgestellten Sozialbericht NRW erklären Josefine Paul, Vorsitzende und Sprecherin für Kinder, Jugend und Familie und Mehrdad Mostofizadeh, Sprecher für Soziales, Arbeit und Gesundheit der GRÜNEN Landtagsfraktion…
Paul: Olympia-Bewerbung – es braucht jetzt schnell Klarheit
Die zuständige Evaluierungskommission hat den australischen Bundesstaat Queensland mit der Hauptstadt Brisbane als möglichen Austragungsort für die Olympischen und Paralympischen Spiele 2032 an das Internationale Olympische Komitee (IOC) empfohlen. Dazu…
Beer: Ministerin Gebauer ist wieder einmal zu spät dran
Zum dem vom Kabinett beschlossen Entwurf für ein Bildungssicherungsgesetz 2021 erklärt Sigrid Beer, bildungspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion NRW: „Händeringend warten die Schulen auf die Prüfungs- und Versetzungsregelungen angesichts der…
Aymaz: Komplette Strategielosigkeit der Landesregierung bei der Impfkampagne für die Menschen in den Flüchtlingsunterkünften
Für die heutige Sitzung des Integrationsausschusses hat die GRÜNE Fraktion nach der Strategie für die Impfungen in den Landeseinrichtungen für Geflüchtete gefragt. Die Antwort von Flüchtlingsminister Stamp liegt nun vor….