Zur Vorstellung des ADFC-Fahrradklimatests für Nordrhein-Westfalen erklärt Arndt Klocke, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
Pressemitteilung
Seidl: CDU muss Eiertanz um Studiengebühren endlich beenden
Zum Ergebnis des bayrischen Volksbegehrens für die Abschaffung der Studiengebühren erklärt Dr. Ruth Seidl, hochschulpolitische Sprecherin:
Beer: Wichtiger Schritt zu mehr Transparenz im Landtag
Zum öffentlichen Hearing über die Möglichkeiten und Grenzen der Transparenz im Landtag NRW erklärt Sigrid Beer, Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:
Europa kann nicht anders als zusammenzuarbeiten
Die Europa-Rede des britischen Premierministers David Cameron stimmt bedenklich: Eigentlich hätte er klar machen sollen, dass seine Regierung die Vision eines vereinten Europas teilt, und nicht den Euro-Skeptikern, die sich leider in Zeiten der Krise nur allzu oft zu Wort melden, nach dem Mund redet. Dass er nun für 2017 eine Volksabstimmung über den Verbleib des Vereinigten Königreichs in der EU angekündigt hat, ist ein schwerer Rückschlag für die in den letzten 60 Jahren erreichten europäischen Erfolge.
Brems: Rot-Grün geht voran mit verbindlichen Klimaschutzzielen
Zur Verabschiedung des Klimaschutzgesetzes erklärt Wibke Brems, Sprecherin für Energie- und Klimapolitik der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
Klocke: NRW an der Spitze bei nachhaltiger Mobilität
Zum heute gestarteten Planungswettbewerb für Radschnellwege erklärt Arndt Klocke, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
Mostofizadeh: Wenig realistische Substanz von Herrn Laumann
Zu den Kürzungsvorschlägen von Karl-Josef Laumann für den Landeshaushalt erklärt Mehrdad Mostofizadeh, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
Schneckenburger: GM muss Zusagen einhalten
Zur angedrohten früheren Schließung des Bochumer Opel-Werkes, falls die ArbeitnehmerInnen nicht bald einem Sanierungsplan zustimmen, erklärt Daniela Schneckenburger, stellv. Fraktionsvorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
Hanses: Prävention zeigt Erfolg in der Kriminalitätsbekämpfung
Zur Vorstellung der Strafverfolgungsstatistik erklärt Dagmar Hanses, rechts- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
Merkels SMS gehören zu den Akten
Wieder einmal wird über Angela Merkels SMS-Leidenschaft diskutiert – nur geht es diesmal nicht um einen Personalvorschlag, der per Kurzmitteilung ablehnt wird (wie vor der Bundespräsidentenwahl 2010) oder dass sie eine SMS mit der Rücktrittsankündigung eines ihrer Minister mit einem Lächeln quittiert (wie 2011 im Fall zu Guttenberg). Stein des Anstoßes ist diesmal ein „Spiegel“- Bericht, in dem die Frage aufgeworfen wird, ob der SMS-Verkehr der Kanzlerin zu den Akten genommen und archiviert werden muss oder eben nicht.