Freiheitsentziehende Maßnahmen wie das Einschließen, das Angurten oder die Fixierung ans Bett sind sowohl in Altenpflege und Psychiatrie schon lange ein sensibles – aber oft tabuisiertes – Thema. Ich freue mich deshalb, dass die Alzheimergesellschaft NRW es am Dienstag zum Schwerpunktthema ihres jährlich stattfindenden Symposiums im Landtag gemacht hat.
Pressemitteilung
Klocke: Dobrindt ignoriert moderne Mobilität – Bundesverkehrswegeplan muss weiter überarbeitet werden
Anlässlich der Berichterstattung über den von Minister Dobrindt überarbeiteten Bundesverkehrswegeplan und der angekündigten morgigen Befassung im Kabinett erklärt Arndt Klocke, verkehrspolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Mostofizadeh/Keymis: Unsere Gedanken sind bei den Opfern und unseren französischen Freundinnen und Freunden
Nach dem hinterhältigen Anschlag in Nizza sprechen Mehrdad Mostofizadeh, Vorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion, und Oliver Keymis, Vizepräsident des Landtages und Vorsitzender der deutsch-französischen Parlamentariergruppe, den Angehörigen der Opfer und den Verletzten im Namen der GRÜNEN Fraktion ihr tiefes Mitgefühl aus:
Matthi Bolte/Hans-Willi Körfges: „Opposition stellt Vorwahlkampf über Opferschutz und Aufklärung“
Zur Beantragung einer Sondersitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses „Silvesternacht 2015“ durch die Fraktionen von CDU und FDP erklären Matthi Bolte, Obmann der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW, und Hans-Willi Körfges, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion:
Jetzt erst Recht! – Für eine vielfältige Gesellschaft, gegen Radikalisierung
Der Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen für das Jahr 2015 bestätigt, was sich bereits in der Berichterstattung der vergangenen Monate gezeigt hat: Konflikte und Radikalisierung nehmen zu.
„It`s Yourope“ – gemeinsam für ein besseres Europa
Nach dem Brexit-Referendum debattiert ganz Europa über die Zukunft der EU. Am 9. Juli suche ich, wie GRÜNE in ganz Deutschland, das Gespräch mit den Bürger*innen. Gemeinsam wollen wir überlegen, wie wir die EU weiterentwickeln und verbessern können.
Die Gleichstellung von Frauen und Männern voranbringen
Noch bevor das „Gesetz zur Neuregelung des Gleichstellungsrechts“ heute in den Landtag eingebracht wurde, habe…
Sigrid Beer/Marc Herter: „Gelingende Integration schaffen wir am besten im fraktionsübergreifenden Konsens“
Zur Ankündigung der FDP-Fraktion, aus den interfraktionellen Gesprächen zum Integrationsplan auszusteigen, erklären Sigrid Beer, parlamentarische Geschäftsführerin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW, und Marc Herter, parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion:
Für eine nachhaltige Zukunft von Nordrhein-Westfalen
Raum ist begrenzt. Und es gibt verschiedene Ansprüche an ihn: Siedlung, Naturschutzgebiete, Verkehrstrassen, Energieleitungen und viele mehr. In Nordrhein-Westfalen wird es wegen der hohen Bevölkerungs- und Verkehrsnetzdichte häufiger mal „eng“, verschiedene Planungen müssen aufeinander abgestimmt werden. Das ist die Aufgabe der Raumordnung. Und das Mittel der Raumordnung in NRW ist der Landesentwicklungsplan (LEP). Er macht Vorgaben zur räumlichen Entwicklung, insbesondere auch für die sechs regionalen Planungsgebiete und die Kommunen.
Mostofizadeh: Garzweiler-Leitentscheidung bewahrt Heimat und schützt das Klima
Zur Garzweiler-Leitentscheidung erklärt Mehrdad Mostofizadeh, Vorsitzender der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW: