In einer Aktuellen Stunde hat sich das Parlament am heutigen Freitag mit dem Thema Clankriminalität…
Innenpolitik
Höller/Golland: Konsequent und entschlossen gegen kriminelle Netzwerke
Innenminister Herbert Reul hat am (heutigen) Donnerstag das aktuelle Lagebild Clankriminalität vorgestellt. Geografischer Schwerpunkt ist…
Höller/Katzidis: Wir bringen die Kriminalpolizei auf den neuesten Stand der Technik
Wir haben in Nordrhein-Westfalen eine starke Polizei. Cyberkriminelle gehen aber immer neue Wege – unsere…
Höller: NRW geht mit fortschrittlichem Polizeibeauftragtengesetz voran
NRW bekommt eine oder einen Unabhängige*n Polizeibeauftragte*n. Der Gesetzentwurf der regierungstragenden Fraktionen von CDU und…
Eine moderne Kriminalpolizei zur digitalen Kriminalitätsbekämpfung
I. Ausgangslage Die nordrhein-westfälische Polizei ist in vielen Bereichen der digitalen Polizeiarbeit bereits gut aufgestellt….
Gedenkstätte Stalag 326 (VI K) Senne ermöglichen, Hindernisse ausräumen
I. Ausgangslage Anfang des Jahres 2023 haben die vier demokratischen Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis…
Eine starke Kriminalpolizei mit qualifiziertem Fachpersonal
I. Ausgangslage Die Kriminalpolizei sorgt dafür, dass Straftaten aufgeklärt und Täterinnen und Täter verurteilt werden….
NRW handelt nach dem Terrorangriff in Solingen – das Maßnahmenpaket zu Sicherheit, Migration und Prävention
Liebe Freundinnen und Freunde, der islamistische Terroranschlag von Solingen ist eine Zäsur. Am 23. August…
Schäffer/Schick: Nordrhein-Westfalen handelt schnell, entschlossen und gründlich
Der islamistische Terroranschlag in Solingen ist eine Zäsur. Die Landesregierung hat daher an diesem Mittwoch…
10 Jahre Freundeskreis Fregatte Nordrhein-Westfalen e.V. – Patenschaft des Landes weiterhin pflegen und intensivieren
I. Ausgangslage Die Fregatte F223 Nordrhein-Westfalen ist die zweite von vier Fregatten der Klasse 125…