Mit den Debatten um den verstärkten Zuzug von Geflüchteten im Jahr 2015 ist auch ein…
Innenpolitik
Islamfeindliche Straftaten im ersten Halbjahr 2018
In unserer Gesellschaft sind antimuslimische Einstellungen weit verbreitet. Ihnen liegen kulturrassistische Deutungsmuster zugrunde, nach denen…
Razzia in Dortmunder Kulturzentrum „Langer August“
Wie durch Medienberichterstattung bekannt wurde, sollen am Mittwochabend, den 4. Juli 2018 durch die Polizei…
Anwendung der „Kooperationsvereinbarungen ‚Respekt‘“ im Kreis Düren
Zwischen der Kreispolizeibehörde Düren und verschiedenen Gemeinden des Kreises wurden Ende des vergangenen Jahres sogenannte…
Konsequenzen aus dem Bonner Antisemitismus-Fall
Am Mittwoch, den 11. Juli 2018 wurde ein amerikanisch-israelischer Professor der University of Baltimore, der…
Antisemitische Straftaten im ersten Halbjahr 2018
Das Phänomen Antisemitismus hat sich in den letzten Jahren verändert. Er lässt sich heute stärker…
Philipp/Düker: Wurde das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen im Fall Sami A. bewusst getäuscht?
SPD und GRÜNE haben heute eine Sondersitzung des Rechtsausschusses zur Aufklärung im Fall Sami A. zu beantragt. Dazu erklären Sarah Philipp, parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion, und Monika Düker, Vorsitzende der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Schäffer: NSU-Urteil ist wichtiges Signal
Zum Urteil im Münchener NSU-Prozess erklärt Verena Schäffer, innenpolitische Sprecherin und Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus
Schäffer: Verfassungsschutzbericht gibt keine Entwarnung
Zur Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes für 2017 erklärt Verena Schäffer, innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Wie sehen die Planungen zum Pilotprojekt für den Einsatz von Distanzelektroimpulsgeräten im Streifendienst aus?
Die schwarz-gelbe Landesregierung will gemäß ihrem Entwurf für ein „Gesetz zur Stärkung der Sicherheit in…