Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, Welche Erfolge hätten wir digitalpolitisch in…
Demokratie und Verfassungsschutz
Gabriel bremst den WLAN-Ausbau in NRW
Liebe Freundinnen und Freunde, in vielen Kommunen gibt es derzeit Bestrebungen, freies WLAN im Stadtgebiet…
Netzpolitische Neuigkeiten Februar 2015
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, netzpolitisch wird 2015 besonders spannend. Die…
Hanses: Vorratsdatenspeicherung ist massiver Grundrechtseingriff
Zur Plenardebatte um die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung erklärt Dagmar Hanses, rechtspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Öffentliches WLAN (mit Musterantrag und Musterpressemitteilung)
Liebe Freundinnen und Freunde,
viele von Euch haben die Zeit seit der Kommunalwahl bereits mit Koalitionsverhandlungen verbracht und diese oft auch schon erfolgreich abgeschlossen.
In vielen Grünen Programmen vor Ort war die Forderung enthalten, ein öffentliches WLAN – also drahtlose Internetzugänge – aufzubauen, teils im ganzen Gemeindegebiet, teilweise nur an einzelnen Plätzen oder bestimmten Stadtteilen. Dafür möchte ich Euch mit diesem Kommunalinfo einige Hintergründe darstellen und auch einen Musterantrag für den ersten Schritt übersenden. Wenn es an die konkrete Umsetzung geht, könnt Ihr Euch mit Euren Fragen gerne an mich oder an mein Büro wenden.
Nach dem GRÜNEN Online-Check – Vorschläge für politische Initiativen
Liebe Freundinnen und Freunde, <u5:p></u5:p> vor vier Wochen haben wir die Aktion „Der GRÜNE Online-Check…
Bolte: Verbraucherschutz vor Gefahren im Internet wird Thema im Landtag
In der kommenden Plenarwoche wird das Ergebnis der Großen Anfrage „Verbraucherinnen und Verbraucher im Netz schützen – Freiheit des Internets sichern“ (siehe Anhang) der GRÜNEN Landtagsfraktion debattiert. Dazu erklärt Matthi Bolte, netzpolitischer Sprecher der Grünen Fraktion im Landtag NRW:
Offene Zugänge zum Internet schaffen
Ausgangslage Zugang zum Internet ist heute Voraussetzung für soziale, demokratische und ökonomische Teilhabe in der…
Bolte: Wo Flatrate draufsteht, muss Flatrate drin sein
Zum Urteil des Landgerichts Köln, das für Flatrate-Verträge eine Drosselung nach Verbrauch eines bestimmten Datenvolumens untersagt, erklärt Matthi Bolte, netzpolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Bolte: NRW muss die direkte Demokratie weiter stärken
Zum vorgestellten Ländervergleich zu Volks- und Bürgerbegehren erklärt Matthi Bolte, Sprecher für Netzpolitik und Datenschutz der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW: