I. Sachverhalt: Wie in den letzten Tagen bekannt wurde, haben sich zwei katholische Krankenhäuser in…
Arbeit, Gesundheit, Soziales
Sozialpolitik Dezember 2012
Liebe Freundinnen und Freunde,sehr geehrte Damen und Herren, meine ersten Wochen als Mitglied des Landtages…
DS 16/1629 Wiedereinführung der bewährten Kurzarbeiterregelung schafft Planungssicherheit für Unternehmen und sichert Arbeitsplätze
I. Die führenden Forschungsinstitute haben Anfang Oktober 2012 ihre Vorhersagen für 2012 und 2013 nach…
DS 16/1627 Generellen Ausschluss homosexueller Männer von der Blutspende aufheben – Homosexuelle Männer nicht unter Generalverdacht stellen
I. Ausgangslage In Deutschland herrscht immer wieder Mangel an Blutkonserven. Verbände und Wohlfahrtsorganisationen fordern deshalb…
Dokumente und Informationen zum neuen Nichtraucherschutz-Gesetz
Liebe Freundinnen und Freunde, der Gesetzestext des von Rot-Grün beschlossenen Nichtraucherschutz-Gesetzes liegt jetzt in der…
Ünal: Welt-Aids-Tag mahnt zu mehr Schutz und Aufklärung
Zum Welt-Aids-Tag erklärt Arif Ünal, gesundheitspolitischer Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
Neues Nichtraucherschutz-Gesetz
Liebe Freundinnen und Freunde, zum 1. Mai 2013 tritt in Nordrhein-Westfalen das neue Nichtraucherschutz-Gesetz in…
Priggen: Laumann verrät einstige Überzeugungen als Gesundheitsminister
Zum neuen Nichtraucherschutzgesetz und der Kritik der CDU erklärt Reiner Priggen, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
Angela Lück / Arif Ünal: Konsequenter Nichtraucherschutz zum 1. Mai 2013
Anlässlich der heutigen Fraktionsbeschlüsse von SPD und Bündnis 90/Die Grünen zum neuen Nichtraucherschutzgesetz für Nordrhein-Westfalen erklären die gesundheitspolitischen Sprecher der Landtagsfraktionen von SPD und Bündnis90/Die Grünen, Angela Lück und Arif Ünal:
DS 16/1049 Gesetz zur Änderung des Rettungsgesetzes
A Problem Das bisher geltende Gesetz über den Rettungsdienst sowie die Notfallrettung und den Kran-kentransport…