I. In seiner Entscheidung vom Februar 2010 machte das Bundesverfassungsgericht deutlich, dass der verfassungsrechtlich begründete…
Arbeit, Gesundheit, Soziales
Sozialpolitik
Liebe Freundinnen und Freunde, trotz der Osterferien noch einige kurze Informationen, die ich wichtig finde….
Nichtraucherschutz-Gesetz
Liebe Freundinnen und Freunde, mit dem Beschluss der 2. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichtes…
Sozialpolitik März 2013
Landeshaushalt 2013 (Arbeit und Soziales) Zunächst erfreuliche Nachrichten zu den Haushaltsberatungen: Die massiven Kürzungen der…
Maaßen: Rot-Grüne Länder treiben Einführung eines Mindestlohnes voran
Zur heute im Bundesrat beschlossenen Festsetzung eines Mindestlohnes erklärt Martina Maaßen, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
Haushalt 2013 – Förderung der Kompetenzzentren Frau und Beruf gesichert
Sehr geehrte Damen und Herren, Liebe FreundInnen und Freunde, Nach einjährigem Projektverlauf haben mittlerweile 14…
Maaßen/Bischoff: Rot-Grün fordert Mindestlohn über den Bundesrat ein
Zur gemeinsamen Bundesratsinitiative am 1. März für einen gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro erklären die beiden arbeitsmarktpolitischen Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen und SPD im Landtag NRW, Martina Maaßen und Rainer Bischoff:
Arbeitsmarktpolitik – Öffentlich geförderte Beschäftigung in NRW
Liebe Freundinnen und Freunde,sehr geehrte Damen und Herren, zum Jahresbeginn möchte ich Euch/Ihnen einen Überblick…
DS 16/1966 Hilfe für Vergewaltigungsopfer darf nicht von der religiösen Ausrichtung des Klinikträgers abhängen
I. Sachverhalt: Wie in den letzten Tagen bekannt wurde, haben sich zwei katholische Krankenhäuser in…
Sozialpolitik Dezember 2012
Liebe Freundinnen und Freunde,sehr geehrte Damen und Herren, meine ersten Wochen als Mitglied des Landtages…