Liebe Freundinnen und Freunde, aus organisatorischen Gründen können wir den angekündigten Termin für einen kommunalpolitischen…
Arbeit, Gesundheit, Soziales
Velte: Endlich Anerkennung für die Potenziale zugewanderter Fachkräfte
Zum heute verabschiedeten Anerkennungsgesetz erklärt Jutta Velte, integrationspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Maaßen: Freiheit durch soziale Gerechtigkeit
Zum 1. Mai, der als Tag des Bekenntnisses zu Freiheit und Frieden, sozialer Gerechtigkeit, Völkerversöhnung und Menschenwürde gefeiert wird, erklärt Martina Maaßen, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bestattungsgesetzes
A Problem Bestimmte Vorschriften des Bestattungsgesetzes wurden gem. § 21 einer Prüfung unterzogen. In dem…
Schulsozialarbeit weiterführen
Liebe Freundinnen und Freunde, Schulsozialarbeit leistet eine wertvolle Unterstützung bedürftiger Kinder und Jugendlicher ergänzend zum…
Schulsozialarbeit weiterführen – Befristung der Finanzierung aufheben
I. In seiner Entscheidung vom Februar 2010 machte das Bundesverfassungsgericht deutlich, dass der verfassungsrechtlich begründete…
Sozialpolitik
Liebe Freundinnen und Freunde, trotz der Osterferien noch einige kurze Informationen, die ich wichtig finde….
Nichtraucherschutz-Gesetz
Liebe Freundinnen und Freunde, mit dem Beschluss der 2. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichtes…
Sozialpolitik März 2013
Landeshaushalt 2013 (Arbeit und Soziales) Zunächst erfreuliche Nachrichten zu den Haushaltsberatungen: Die massiven Kürzungen der…
Maaßen: Rot-Grüne Länder treiben Einführung eines Mindestlohnes voran
Zur heute im Bundesrat beschlossenen Festsetzung eines Mindestlohnes erklärt Martina Maaßen, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW: