Mit einem breiten Konsens hat sich der Landtag in Nordrhein-Westfalen fraktionsübergreifend auf ein Gesetz für eine zukunftsfähige Pflegeinfrastruktur verständigt. Darin werden das alte Landespflegegesetz sowie das alte Wohn- und Teilhabegesetz miteinander kombiniert. Seit Ende 2013 wurde der Gesetzentwurf in einem breit angelegten partizipativen Prozess mit den beteiligten Fachkreisen, Verbänden, Trägern der Freien Wohlfahrt und den kommunalen Spitzenverbänden diskutiert und überarbeitet. Im Plenum soll in der kommenden Woche abschließend über den Entwurf, kurz GEPA NRW, beraten werden. Dazu erklären Michael Scheffler, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, und Arif Ünal, gesundheitspolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Arbeit, Gesundheit, Soziales
Maaßen: Rentensystem muss besser vor Altersarmut schützen
Der heute vorgestellte Rentenreport des DGB warnt vor wachsender Altersarmut in NRW. Dazu erklärt Martina Maaßen, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Sozialpolitik Juli 2014
Liebe Freundinnen und Freunde, sehr geehrte Damen und Herren, in den letzten Wochen und Monaten…
Arbeitsmarktpolitik: Sofortiger Mindestlohn ohne Ausnahmen
Sehr geehrte Damen und Herren,liebe Freundinnen und Freunde, Die GRÜNE Fraktion in NRW hat auf…
Bildungs- und Teilhabepaket
Bund setzt Kommunen unter Druck und kürzt KdU-MittelSchulsozialarbeit: Bund weigert sich bislang seiner Verpflichtung zur…
Krankenhausplanung 2015 – regionale Planung
Liebe Freundinnen und Freunde, der neue Krankenhausplan NRW 2015 ist am 23. Juli 2013 in…
Priggen: Nichtraucherschutz ist akzeptiert und zahlt sich langfristig aus
Vor knapp einem Jahr, am 1. Mai 2013, ist in Nordrhein-Westfalen das Nichtraucherschutz-Gesetz in Kraft getreten. Zum Erfolg des neuen Gesetzes erklärt Reiner Priggen, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Landtag NRW:
„Kompetenzzentren selbstbestimmt Leben“ für Menschen mit Behinderungen in NRW weiterentwickeln
I. In NRW leben rund 2,6 Mio. Menschen mit Behinderung, rund 1,7 Mio. von ihnen…
Martina Maaßen/Michael Scheffler: „Arbeitsbedingungen der Hebammen müssen verbessert werden“
Tausende Hebammen sehen ihre berufliche Zukunft gefährdet, weil die Tarife für ihre Haftpflichtversicherungen stark gestiegen sind. Ein Problem, das werdende Eltern generell betrifft, denn es geht dabei nicht nur um Hausgeburten, sondern auch um viele Entbindungen in Krankenhäusern, um Geburtsvorbereitung und um die Nachsorge.
Wahlfreiheit für die Geburt gewährleisten – Arbeit der Hebammen sichern
I. Ausgangslage Hebammen und Entbindungspfleger begleiten schwangere Frauen vor, während und nach der Geburt und leisten…