Der Gerichtshof der EU hat in seinem Urteil in der Rechtssache C-55/18 am 14. Mai…
Arbeit, Gesundheit, Soziales
Vorrang ambulanter Wohn- und Pflegeformen erhalten – Qualitätsvorgaben und Barrierefreiheit in Heimen vollumfänglich umsetzen
I. Ausgangslage In Nordrhein-Westfalen sind rund 640.000 Menschen pflegebedürftig. Die Prognose für 2060 geht bei…
Vorrang für ambulante Wohn- und Pflegeformen erhalten!
Die Landesregierung will den Vorrang für ambulante Wohn- und Pflegeformen abschaffen. Das halten wir für den falschen Weg. Wir wollen möglichst Vielen eine selbstbestimmte pflegerische Versorgung in ihrem Wohnumfeld ermöglichen, damit sie solange wie möglich in ihrem gewohnten Umfeld bleiben können.
Wohn- und Teilhabegesetz
Der „Entwurf des Gesetzes zur Änderung des Wohn- und Teilhabegesetzes“ wird wie folgt geändert: Artikel…
Mehrdad Mostofizadeh: Pflegeheimkosten in Nordrhein-Westfalen
Liebe Freundinnen und Freunde, die Heimkosten und das Heimentgelt, das die Bewohnerinnen und Bewohner bzw….
Wohnungslosigkeit von Frauen entgegen wirken – Hilfeangebote flächendeckend ausbauen – Ursachen beseitigen
I. Ausgangslage: Wohnungslosigkeit von Frauen nimmt seit Jahren kontinuierlich zu! Immer mehr Frauen in NRW…
NRW will eine verbesserte Tabakprävention und Passivraucherschutz für Minderjährige sowie Schwangere in Autos
I. Ausgangslage Dass Passivrauchen die Gesundheit gefährdet, ist hinlänglich bekannt. In verbranntem Tabak sind rund…
Den Beamtinnen und Beamten in NRW die freiwillige Versicherung in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) ermöglichen
I. Ausgangslage: Beamtinnen und Beamte haben derzeit de facto keine freie Wahl zwischen gesetzlicher oder…
Mostofizadeh: Wohnungslosigkeit verhindern, Hilfsangebote ausbauen
Zur heutigen Anhörung im Sozialausschuss des Landtags zum Antrag der GRÜNEN Fraktion „Wohnungslosigkeit entgegen wirken – Hilfeangebote ausbauen – Ursachen beseitigen“ erklärt Mehrdad Mostofizadeh, sozialpolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Mehrdad Mostofizadeh: Landeshaushalt 2019 – Soziales und Gesundheit
Liebe Freundinnen und Freunde, an den letzten Plenartagen in diesem Jahr wurde im Landtag der…