Die Humboldtstraße in Essen-Haarzopf ist ein ehemaliger Teilabschnitt der Landesstraße 64. Im Zuge der Durchstreckung…
Allgemein
Warum sagte die Landesregierung bezüglich der Frage nach den im Zuge der B484Sanierung nicht eingerichteten Hochborden für die Bushaltestellen…
…in Fahrtrichtung Wahlscheid in der Drucksache 17/7013 offensichtlich nicht die Wahrheit und wann werden diese…
Hat Minister Biesenbach den Landtag getäuscht?
Aktuellen Berichterstattungen zur Folge (WDR vom 24. November 2019, WAZ Titelseite vom 25. November 2019),…
Beteiligung der NEW Smart City GmbH in Mönchengladbach an der share2drive GmbH
Am 4.10.2018 erfuhr die Bezirksregierung Düsseldorf als Kommunalaufsicht von der Beteiligung der NEW Smart City…
„Sanierung“ der B484 zwischen Wahlscheid und Overath: Was hat die Landesregierung bezüglich der erheblichen Mängel nach Durchführung der Maßnahme inzwischen unternommen und was plant sie zu deren Beseitigung?
In Bezug auf die erheblichen Fahrbahnmängel auf der B484 nach der erfolgten „Sanierung“ hatte ich…
Wird die weitgehend fertiggestellte, über 10 Millionen Euro teure „PWC-Anlage Sülztal“ an der A3 wirklich noch im Herbst für den LKW-Verkehr freigegeben wie die Landesregierung in der Drucksache 17/7447 behauptet hat?
Auf Autobahnen auch in NRW ist immer wieder zu beobachten, dass Lkw-Fahrer auf Ein- und…
Gesetz zur Errichtung einer Stiftung „Haus der Geschichte Nordrhein-Westfalen“
A Zielsetzung Errichtung einer rechtsfähigen Stiftung des öffentlichen Rechts als Organisationsform für das „Haus der…
Der Hambacher Wald – Bilanz ein Jahr nach der Räumung
Mehr als ein Jahr nach dem größten Polizeieinsatz der Geschichte Nordrhein-Westfalens ist erwiesen, dass die Landesregierung sich zur Interessensvertreterin von RWE gemacht hat. Offenen Fragen gehen wir GRÜNE weiterhin nach und haben in einer Großen Anfrage 85 Fragen an die Landesregierung gestellt.
Schließung der Kinderklinik in Sankt Augustin droht – Landesregierung schweigt und spielt auf Zeit!
Seit Juli dieses Jahres droht die Schließung des Kinderklinikums Sankt Augustin. Auf die Kleine Anfrage…
Beitritt des Landtags von Baden-Württemberg zum Versorgungswerk der Mitglieder des Landtags Nordrhein-Westfalen und des Landtags Brandenburg
I. Ausgangslage Die Vertreterversammlung des Versorgungswerks der Mitglieder des Landtags Nordrhein- Westfalen und des Landtags…