I. Ausgangslage Der sechsspurige Ausbau der A 52 zwischen Ratingen-Breitscheid und Essen-Kettwig wirkt für viele…
Allgemein
Die deutsch-französische Freundschaft vertiefen – den Aachener Vertrag auch in Nordrhein-Westfalen mit Leben füllen
Der Aachener Vertrag vom 22. Januar 2019, der auf dem Élysee-Vertrag vom 22. Januar 1963…
Düker/Dahm/Bialas: PUA Hackerangriff: SPD und Grüne ziehen vor das Landesverfassungsgericht
Im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss II (PUA Hackerangriff/Stabstelle Umweltkriminalität) haben heute CDU und FDP einen gemeinsamen Beweisantrag von SPD und GRÜNEN zur Herausgabe von Telefondaten des NRW-Justizministers Peter Biesenbach, der Staatsanwaltschaft Köln und der Staatsministerin a. D. Christina Schulze Föcking abgelehnt. Dazu erklären Christian Dahm, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW, Andreas Bialas, SPD-Obmann im PUA, und Monika Düker, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN:
Was haben die Schulen konkret davon, wenn Ministerin Gebauer sie im Blick hat?
CDU und FDP haben in ihrem Koalitionsvertrag versprochen: „Wir wollen soziale Nachteile im Bildungsbereich überwinden…
Was will uns die Schulministerin Gebauer mit ihrer Neujahrsbotschaft für NRW (nicht) sagen?
Schulministerin Yvonne Gebauer hat zum Jahreswechsel eine rund dreieinhalbminütige Videobotschaft auf der Homepage des Ministeriums…
Der schleichende Abschied aus dem Auftrag, ein inklusives Schulsystem aufzubauen
Mit der Ratifizierung der UN-Konvention über die Rechte der Menschen mit Behinderungen hat Deutschland auch…
Welche Beweggründe hatte die Landesregierung, RWE GPS-Daten und Bilder von Baumhäusern im Hambacher Wald anzubieten?
Mit Schreiben vom 2. Juli 2018 stellte RWE einen Antrag auf Räumung des Hambacher Waldes….
Welchen Stellenwert hat die Unterrichtsqualität für die Landesregierung wirklich?
Schulministerin Gebauer ist stolz auf die neue flächendeckende und umfassende Erhebung des Unterrichtsausfalls. So wichtig…
Wie begründet die Landesregierung die Zulassung von Weiterbildungskursen für Chirurgen an anästhesierten Schweinen?
Die Firma Takeda Pharma Vertrieb GmbH & Co. KG bietet unter anderem an den Universitätskliniken…
Wie geht die Landesregierung gegen krankhaftes Tiersammeln vor?
Beim sogenannten „Animal Hoarding“ handelt es sich um ein krankhaftes und unkontrolliertes Sammeln von Tieren,…