Martina Maaßen (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kurzarbeitergeld ist unbestritten ein erfolgreiches Instrument, um wirtschaftlichen Krisen… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Die Öffentlichkeit hat ein Anrecht zu wissen, was mit öffentlichem Geld passiert.“
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Anpassung Sparkassengesetz
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich fange von hinten mit dem Punkt an, mit dem Herr… weiterlesen
Daniela Schneckenburger: „Das Mittelstandsgesetz ist ein Beleg dafür, dass die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen eine klare wirtschaftspolitische Prioritätensetzung hat.“
Gesetzentwurf zur Förderung des Mittelstands
Daniela Schneckenburger (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin, das passiert manchen. – Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Wüst, das war… weiterlesen
Josefine Paul: „Die Richtlinie atmet immer noch den Geist einer Zeit, in der HIV und Aids als Schwulenseuche galten.“
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Zulassung von homosexuellen Männern zur Blutspende
Josefine Paul (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Blut bedeutet Leben. Viele Menschen sind auf eine Blutspende angewiesen, um… weiterlesen
Verena Schäffer: „Die Balance zwischen Sicherheit und Freiheit muss immer gewahrt bleiben.“
Gesetzentwurf zur Änderung des Polizeigesetzes
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Bekanntwerden des rechtsterroristischen NSU hat schonungslos offengelegt, wie katastrophal fehlerhaft… weiterlesen
Norwich Rüße: „Ich hoffe, dass Sie alle unter einem Weihnachtsbaum feiern, der nicht die Umwelt, nicht die Natur und schon gar nicht die Anwohner geärgert oder geschädigt hat.“
Antrag der FDP zu Weihnachtsbäumen
Norwich Rüße (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bei dem vorliegenden Antrag und gerade auch bei dem… weiterlesen
Gudrun Zentis: „Die aktuelle Rechtslage stellt auch nach unserer Meinung eine eklatante Ungleichbehandlung von Bergschadenbetroffenen dar.“
Antrag der CDU-Fraktion zur Reform des Bergbaugesetzes
Gudrun Elisabeth Zentis (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Im Januar hat Herr Lämmel, Mitglied der… weiterlesen
Daniela Schneckenburger: „Der Gesetzentwurf ist in seinen Korrekturen maßvoll und der Schutz der Sonntagsruhe steht im Zentrum.“
Gesetzentwurf zu Ladesnöffnungszeiten
Daniela Schneckenburger (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Lieber Herr Nettelstroth, Sie setzen sich in gewisser… weiterlesen
Daniela Schneckenburger: „In Hamburg hat sich aufgrund der gesetzlichen Rauchmelderpflicht die Zahl der Todesopfer halbiert.“
Gesetzentwurf zur Änderung der Landesbauordnung
Daniela Schneckenburger (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Laut dem Jahresbericht 2010 zur Gefahrenabwehr in Nordrhein-Westfalen… weiterlesen
Verena Schäffer: „Wir haben uns eine umfassende Dienstrechtsreform vorgenommen, damit der öffentliche Dienst weiterhin leistungsfähig und effizient bleibt und insbesondere für Fachkräfte an Attraktivität gewinnt.“
Gesetzentwurf zur Dienstrechtsanpassung
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Dienstrechtsreform stellt einen der großen thematischen Schwerpunkte der Innenpolitik in… weiterlesen