Ali Bas (GRÜNE): Sehr verehrter Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuhörerinnen und Zuhörer! Noch einmal zur Klarstellung: Die… weiterlesen
Arndt Klocke: „‚Ein Tempolimit von 130 oder 120 auf deutschen Autobahnen wäre eine deutliche Verbesserung für die Verkehrssicherheit, für den Verkehrsfluss und für den Lärmschutz.'“
Aktuelle Stunde auf Antrag der FDP zu Tempolimits auf Autobahnen
Arndt Klocke (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe FDP-Fraktion, man muss beim Blick auf Ihren… weiterlesen
Jutta Velte: „Das Anerkennungsgesetz ist ein Baustein, um dem Fachkräftemangel zu begegnen“
Gesetzentwurf zum Anerkennungsgesetz
Jutta Velte (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute über das Anerkennungsgesetz Nordrhein-Westfalen. Gleich vorweg:… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Wir sind uns einig, dass die Steueroasen auszutrocknen sind“
Antrag der FDP zu Offshore-Finanzplätzen
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin beeindruckt. So viel Einigkeit hätte ich diesem Parlament gar… weiterlesen
Wibke Brems: „Für uns bedeutet eine gelungene Energiewende die Abkehr von fossilen Energieträgern bei Stromerzeugung, bei Wärmeversorgung und beim Verkehr.“
Antrag der Piraten zum Fracking
Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrte Damen und Herren! Eine überwältigende Mehrheit des Parlaments hat bereits im letzten Jahr eine eindeutige… weiterlesen
Mario Krüger: „Gerade im Zusammenhang mit dem Subsidiaritätsprinzip, das wir sehr hochhalten, haben wir einen erheblichen Handlungsbedarf“
Antrag der CDU zur interkommunalen Zusammenarbeit
Mario Krüger (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen, meine Herren! Liebe Zuschauer! Ich war schon etwas verwundert, Herr Jung, als ich… weiterlesen
Mario Krüger: „Diese Landesregierung hat alles getan, was möglich war, um der Finanzsituation der Kommunen Rechnung zu tragen.“
Antrag der FDP zum kommunalen Finanzbedarf
Mario Krüger (GRÜNE): Vielen Dank. – Meine Damen und Herren! Es gibt Anträge, bei denen es Sinn macht, sich etwas… weiterlesen
Sigrid Beer: „Schon die bestehende Regelung hat dafür gesorgt, dass wir ganz klare Beschäftigungsverhältnisse bei den Abgeordneten haben“
Gesetzentwurf der Piraten zur Änderung des Abgeordnetengesetzes
Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Marsching, ich bin schon sehr erstaunt und… weiterlesen
Gudrun Zentis: „Die Mindestgröße einer Schule hat keinen Einfluss darauf und sollte keinen Einfluss darauf haben, die bestmögliche Bildung für unsere Kinder zu ermöglichen.“
Antrag von CDU, FDP und Piraten zu Mindestgrößen von Förderschulen
Gudrun Elisabeth Zentis (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Auch wir können die Notwendigkeit Ihres Eilantrages… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Das war in der Abwägung für uns notwendig und richtig.“
Gesetzentwurf zur Anpassung der Dienst- und Versorgungsbezüge 2013/14
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eigentlich – das werde ich jetzt auch tun – wollte ich… weiterlesen