Arif Ünal (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Wie Sie wissen, trat das neue Nichtraucherschutzgesetz… weiterlesen
Mario Krüger: „Fakt ist: Wir haben Kumulieren und Panaschieren mittlerweile in 13 Bundesländern. Ich nehme nicht wahr, dass die Wählerinnen und Wähler damit überfordert sind.“
Antrag der Piraten zur Einführung von Kommulieren und Panaschieren
Mario Krüger (GRÜNE): Meine Damen, meine Herren! Herr Präsident! Herr Nettelstroth, ich habe Ihnen aufmerksam zugehört. Sie haben ein Bild… weiterlesen
Wibke Brems: „Es ist auch NRW-Interesse, unsere Ausbauziele für Windenergie, für erneuerbare Energien zu erreichen.“
Antrag der CDU zum EEG
Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe CDU-Fraktion, als ich Ihren Antrag mit der Überschrift… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Wir brauchen eine klare Immobilienstrategie. Dazu gehört auch, dass man vielleicht auf das eine oder andere lieb Gewonnene verzichten muss.“
Antrag von CDU und FDP zur Neuausrichtung des Bau- und Liegenschaftsbetriebs
###NEWS_VIDEO_1### Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal möchte ich zumindest für unsere Fraktion zwei Dinge… weiterlesen
Hans Christian Markert: „Ich hätte mir gewünscht und würde mir auch mit Blick auf zukünftige Probleme wünschen, dass wir das Verursacherprinzip im Umweltrecht stärker anwenden.“
Antrag der Piraten zu PCB in Schulen
Hans Christian Markert (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Vorredner haben darauf hingewiesen: Die Schadstoffkonzentrationen in Innenräumen sind… weiterlesen
Martina Maaßen: „Wir sehen auch die Problematik gerade bei Unternehmen, die mit variablen Entgelten zu tun haben.“
Antrag der FDP zum Fälligkeitstermin von Sozialabgaben
Martina Maaßen (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kerkhoff, diese Vision teile ich nicht. Das hätten wir nicht… weiterlesen
Arndt Klocke: „Das Thema ist uns allen bekannt. Daran wird gearbeitet.“
Antrag der CDU zum Management von Autobahnbaustellen
Arndt Klocke (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe CDU-Fraktion! Schade, Herr Schemmer, Ihre Frage hätte ich gerne beantwortet!… weiterlesen
Arif Ünal: „Wir werden zusammen mit den Hilfsorganisationen im Rahmen des Rettungsgesetzes NRW eine Lösung finden, mit der die Hilfsorganisationen weiter wie bisher arbeiten können.“
Antrag der CDU zum ehrenamtlichen Rettungsdienst
Arif Ünal (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Die Hilfsorganisationen leisten mit ihren Rettungsdiensten und… weiterlesen
Gudrun Zentis: „Es gilt, die Position und die Rechte von Bergbaugeschädigten in Schieds- und Anrufungsstelle zu stärken, damit sie tatsächlich auf Augenhöhe mit dem Bergbauunternehmen verhandeln können.“
Antrag von SPD, CDU, GRÜNEN und Piraten zu Bergbaubetroffenen
###NEWS_VIDEO_1### Gudrun Elisabeth Zentis (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Was lange… weiterlesen
Verena Schäffer: „Jeder dieser Übergriffe und Bedrohungen, die durch Rechtsextreme erfolgen, stellen immer auch ein Angriff auf unsere vielfältige und pluralistische Gesellschaft dar.“
Antrag der Piraten zu politisch motivierter Kriminalität
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Statistisch gesehen wird in Nordrhein-Westfalen jeden zweiten Tag ein Mensch Opfer… weiterlesen