Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Am 2. Juni 2019 wurde Regierungspräsident Dr. Walter Lübcke grausam… weiterlesen
Verena Schäffer: „Ich bin froh, dass wir diesen Weg der parlamentarischen Aufarbeitung jetzt gemeinsam gehen“
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN zur Einsetzung des "PUA Kindesmissbrauch"
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch nach den vielen Sitzungen im Innenausschuss, im Familienausschuss, den Diskussionen… weiterlesen
Sigrid Beer: „keine Trennung über die Religion, sondern Dialogfähigkeit“
Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU und FDP zum Islamischen Religionsunterricht
Sigrid Beer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! NRW hat mit der Einrichtung des islamischen Religionsunterrichts 2012 eine… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Trotz der besseren Konjunktur und trotz der Verbesserung auf dem Arbeitsmarkt ist die Situation der Menschen mit Behinderung erschreckend stabil“
Antrag der SPD-Fraktion zum "Sozialen Arbeitsmarkt"
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Man lernt immer noch dazu. Dass die FDP jetzt die Vorreiterpartei… weiterlesen
Berivan Aymaz: „Es ordnet nichts, sondern ist reine Symbolpolitik und öffnet der Entrechtung von Schutzsuchenden Tür und Tor“
Antrag der GRÜNEN im Landtag zum "Geordnete-Rückkehr-Gesetz"
Berivan Aymaz (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Wie Sie alle wissen, passierte am… weiterlesen
Matthi Bolte-Richter: „Für Sie bedeutet Demokratie das Recht des Stärkeren – und das ist nicht mein Demokratieverständnis“
Antrag der "AfD"-Fraktion zu Direkter Demokratie
Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Ich möchte eingangs gerne einiges klarstellen. Wir Grüne stehen… weiterlesen
Matthi Bolte-Richter. „Wir müssen dafür sorgen, dass junge Menschen diese Erfahrungen unabhängig vom eigenen Geldbeutel oder von ihrem sozialen Hintergrund machen können“
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zum Hochschulprogramm erasmus+
Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Berger, Herr Kollege Körner! Ich glaube, ich tue Ihrem… weiterlesen
Horst Becker: „Wir haben einen abgehängten Teil der Gesellschaft, der sich hinterher in der Rente widerspiegelt“
Antrag der SPD-Fraktion zur Sozialpolitik
Horst Becker (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal erinnert mich diese Debatte, wie sie gerade… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Um diese Gleichstellung sicherzustellen, bedarf es in vielen Fällen einer Assistenz“
Antrag der GRÜNEN im Landtag zu Assistenz im Krankenhaus
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident, vielen Dank. – Herr Minister, der Vorgang, der jetzt beraten wird, geht auf einen Sachverhalt… weiterlesen