Josefine Paul (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ungewollte Kinderlosigkeit kann eine schwere Belastung für Paare sein. Wir… weiterlesen
Josefine Paul: „wir leben in einer Gesellschaft, die in Vielfalt lebt“
Antrag der GRÜNEN im Landtag zur Aufnahme von LSBTI*-Rechten ins Grundgesetz
Josefine Paul (GRÜNE): Vielen Dank, Herr Präsident. – Sehr geehrte Damen und Herren! LSBTI-Rechte sind Menschenrechte. Das klingt erst mal… weiterlesen
Berivan Aymaz. „Ein Einwanderungsgesetz ist ein wichtiger Baustein der Migrationspolitik in einer globalisierten Welt“
Antrag der "AfD"-Fraktion zur Zuwanderung
Berivan Aymaz (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Der vorliegende Antrag der AfD-Fraktion trägt… weiterlesen
Josefine Paul: „Wir sind uns hoffentlich in dem Ziel einig, dass Bildung in diesem Land beitragsfrei sein muss“
Antrag der SPD-Fraktion zur KiTa-Plätzen
Josefine Paul (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Kollege Freynick, aber auch Herr Kollege Kamieth, die Frage,… weiterlesen
Johannes Remmel: „Die europäische Handelspolitik braucht einen Neustart“
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zu fairem Handel
Johannes Remmel (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Zunächst möchte ich mich auf das Verfahren beziehen, das… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Wer rechtswidrig handelt, dem müssen die Hammelbeine langgezogen werden“
Antrag der "AfD"-Fraktion zu künstlichen Implataten
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe überlegt, wie dieser Antrag zustande gekommen ist, und bin… weiterlesen
Arndt Klocke: „Eigentlich ist der Zeitdruck so groß, dass wir schon morgen anfangen müssten, die Maßnahmen umzusetzen2
Antrag der SPD-Fraktion zu Dieselfahrverboten
Arndt Klocke (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir stehen kurz vor der Weihnachtspause. Ich kann die aufgeregten Gemüter… weiterlesen
Norwich Rüße: „Andere Länder sind da entschieden mutiger als wir“
Antrag der SPD-Fraktion zur Müllvermeidung
Norwich Rüße (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Vermüllung des öffentlichen Raums, die Sie mit Ihrem Antrag ansprechen,… weiterlesen
Monika Düker: „Da kommt die Arroganz der Macht schon ein gutes Stück zum Ausdruck“
Gesetzentwurf der SPD-Fraktion zur Errichtung eines Landesamts für Finanzen - dritte Lesung
Monika Düker (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich bin ein bisschen enttäuscht. Leider haben die Vertreter der… weiterlesen
Monika Düker. „Die schwarz-gelbe Landesregierung hat keine Antworten auf die entscheidende große Herausforderung der ersten Hälfte dieses Jahrhunderts“
Entwurf zum Haushaltsgesetz 2019 der Landesregierung - dritte Lesung
Monika Düker (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Generalaussprache zum Haushalt findet in diesem Jahr… weiterlesen