Norwich Rüße (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich beginne mit dem Besten an dem Antrag. Das Beste ist,… weiterlesen
Johannes Remmel: „Deshalb ist es wichtig, fachliche Konsequenzen zu ziehen, aber auch genau zu prüfen, bei wem die Verantwortung gelegen hat“
Zum Zwischenbericht des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses „Hochwasserkatastrophe“
Johannes Remmel (GRÜNE): Herr Präsident! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Auch ich möchte zu Beginn meiner Rede all denen… weiterlesen
Horst Becker: „Sie haben sich auf Leitlinien, Strategien und Ankündigungen verstanden und sehr, sehr wenig gemacht“
Zum Antrag de Fraktionen von CDU und FDP zur Wirtschaftspolitik
Horst Becker (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Fünf Wochen vor der Wahl behandeln wir heute einen Antrag, von… weiterlesen
Norwich Rüße: „Dann würden wir Klimakrise, Krise der Artenvielfalt und Ernährungskrise gegeneinander ausspielen – das wollen wir nicht“
Zur Aktuellen Stunde auf Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zu Lebensmittelpreisen
Norwich Rüße (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor zwei Wochen haben wir das letzte Mal im Landtag über… weiterlesen
Stefan Engstfeld: „Das ist ein systematisches und systemisches Versagen unseres Rechtsstaats, das einen fassungslos macht“
Zum Abschlussbericht des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses „Kleve“
Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Hannen, ich… weiterlesen
Berivan Aymaz: „Respekt und Applaus in den sozialen Medien für mutige Menschenrechtsaktivistinnen allein reichen nicht aus“
Zum Antrag der GRÜNEN im Landtag für den Schutz von Menschenrechtsverteidiger*innen
Der Antrag Berivan Aymaz (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Sie alle können sich… weiterlesen
Arndt Klocke: „Es ist ein Zukunftsthema“
Zum Antrag de Fraktionen von CDU und FDP zu synthetischen Kraftstoffen
Arndt Klocke (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Irgendeiner aus den Koalitionsfraktionen hat mir schon applaudiert, als… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Offensichtlich mit der heißen Nadel gestrickt“
Zum Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU und FDP zum Baugesetzbuch - zweite Lesung
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Am 03. November 2021 hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden, dass die Möglichkeit zur Erhebung von Erschließungsbeiträgen nach den… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Solche Situationen müssen im Interesse der betreuten Personen unbedingt verhindert werden“
Zum Entwurf der Landesregierung zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Am 16. März 2022 hat der Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales Sachverständige zum Betreuungsrecht angehört. Dabei… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Die Richtung des Programms ist zu begrüßen“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zur Landesinitiative „Durchstarten in Ausbildung und Arbeit“
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Die Kritik der AfD an dem Projekt „Durchstarten in Ausbildung und Arbeit“ teilen wir als Grüne nicht und… weiterlesen