Dr. Gregor Kaiser (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Der neue Einzelplan 15 des Ministeriums… weiterlesen
Dr. Julia Höller: „Es ist ein Entwurf für eine Innenpolitik, die sich am Leitprinzip der Vorsorge orientiert“
Zum Entwurf der Landesregierung zum Haushaltsgesetz 2023, Einzelplan Innenpolitik - zweite Lesung
Dr. Julia Höller (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Wir leben in einer… weiterlesen
Martin Metz: „Wir müssen die Mobilität anders organisieren, nämlich leistungsfähiger und nachhaltiger“
Zum Entwurf der Landesregierung zum Haushaltsgesetz 2023, Einzelplan Verkehr - zweite Lesung
Martin Metz (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Es ist klar, dass die Mobilität… weiterlesen
Dr. Volkhard Wille: „Das alles ist noch nicht genug, aber ein erster Schritt in wichtigen Zeiten“
Zum Entwurf der Landesregierung zum Haushaltsgesetz 2023, Einzelplan Umwelt und Naturschutz - zweite Lesung
Dr. Volkhard Wille (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Während wir hier heute den Entwurf des Landeshaushaltes… weiterlesen
Julia Eisentraut: „Wir haben den Anspruch, Digitalisierung zum Wohle aller Menschen in Nordrhein-Westfalen einzusetzen“
Zum Entwurf der Landesregierung zum Haushaltsgesetz 2023, Einzelplan Digitalisierung - zweite Lesung
Julia Eisentraut (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! Digitalisierung hat während der letzten Plenartage gefühlt ein… weiterlesen
Arndt Klocke: „Wir können und müssen besser werden als die Bilanz 2022“
Zum Entwurf der Landesregierung zum Haushaltsgesetz 2023, Einzelplan Bauen und Wohnen - zweite Lesung
Bauen und Wohnen – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat nun der Abgeordnetenkollege Arndt Klocke das Wort. Arndt Klocke… weiterlesen
Dr. Robin Korte: „Mit diesen zusätzlichen Haushaltsmitteln und Sicherheiten sichern wir die Handlungsfähigkeit der Kommunen“
Zum Entwurf der Landesregierung zum Haushaltsgesetz, Einzelplan Kommunales und zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2023 - zweite Lesung
Dr. Robin Korte (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Selten wurde wohl eine Haushaltsdebatte des Landtags vonseiten… weiterlesen
Dagmar Hanses: „Es geht um das Gelingen des Rechtsstaats“
Zum Entwurf der Landesregierung zum Haushaltsgesetz 2023, Einzelplan Justiz - zweite Lesung
Dagmar Hanses (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Die Erwartungen an die Rechtspolitik sind hoch,… weiterlesen
İlayda Bostancıeri: „Es ist wichtig, Gewalt zu verhindern, bevor sie entsteht“
Zum Entwurf der Landesregierung zum Haushaltsgesetz 2023, Einzelplan Gleichstellung - zweite Lesung
İlayda Bostancıeri (GRÜNE): Vielen Dank. – Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! Die Gleichstellung aller Geschlechter ist eine… weiterlesen
Gönül Eğlence: „Menschen zeigen sich trotz eigener Sorgen solidarisch, um in der Not zu helfen“
Zum Entwurf der Landesregierung zum Haushaltsgesetz 2023, Einzelplan Flucht und Integration - zweite Lesung
Gönül Eğlence (GRÜNE): Wunderbar. – Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! Wir befinden uns in einer der… weiterlesen