Zur morgigen Beratung der Kanzlerin mit den MinisterpräsidentInnen und den vorgeschlagenen Maßnahmen der Kultusministerkonferenz zum Schutz vor der Corona-Virus-Pandemie erklären… weiterlesen
Beer/Banaszak: Mit naiven Wünschen ist es nicht getan, Frau Gebauer
Pressemitteilung
Zur notwendigen Änderung der Vorgaben zum Schulunterricht im neuen Jahr erklären Sigrid Beer, bildungspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, sowie Felix Banaszak, Vorsitzender… weiterlesen
Brems: Einführung fester Mindestabstände für Windenergieanlagen konterkariert Klimaschutzbeteuerungen der Landesregierung
Pressemitteilung
Zur heute von Bauministerin Scharrenbach und Energieminister Pinkwart angekündigten Einführung fester Mindestabstände von Windenergieanlagen zu Wohnbebauungen erklärt Wibke Brems, energie-… weiterlesen
Brems: Schwarz-gelber Entwurf für ein neues Klimaschutzgesetz ist schon vor der Verabschiedung überholt
Pressemitteilung
Zum heute vorgestellten Entwurf für eine Änderung des Klimaschutzgesetzes NRW und die Einführung eines Klimaanpassungsgesetzes NRW erklärt Wibke Brems, stellvertretende… weiterlesen
Beer: Ministerin Gebauer bleibt halbherzig hinter den Notwendigkeiten zurück
Pressemitteilung
Zu den heute von Schulministerin Gebauer vorgestellten Szenarien für den Unterrichtsbetrieb nach den Weihnachtsferien ab dem 11. Januar 2021 erklärt… weiterlesen
NRW feiert 1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland
Gemeinsame Pressemitteilung
Mit einer Vielzahl von Veranstaltungen wird im kommenden Jahr die Geschichte jüdischen Lebens in Deutschland gewürdigt und die tiefe Verwurzelung in unserem Land aufgezeigt. Nachweislich mindestens 1700 Jahre bereichern jüdisches Leben und jüdische Kultur unsere Gesellschaft in vielfältigster Form. Jüdinnen und Juden sind seit Jahrhunderten ein integraler Bestandteil unserer Gesellschaft und unseres kulturellen Lebens. Heute wird jüdisches Leben in Deutschland wieder bedroht. Der Antisemitismus war nie verschwunden in Deutschland und ist gerade in diesen Tagen wieder sehr virulent, genau wie in vielen anderen europäischen Ländern. Dem treten die Fraktionen von CDU, FDP, SPD und Bündnis 90/Die Grüne entschieden entgegen und setzen sich in einem gemeinsamen Antrag im Landtag von Nordrhein-Westfalen dafür ein, dass die Landesregierung mit dem Verein „321 – 2021: 1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland“ einen Kooperationsvertrag für Projekte und Veranstaltungen schließt, die das jüdische Leben in seiner historischen und heutigen Vielfalt sichtbar machen und so antisemitischen Ressentiments entgegenwirken.
Brems: Leitentscheidung muss Klimaschutz und Sozialverträglichkeit in den Mittelpunkt stellen
Pressemitteilung
Zur heutigen Sachverständigen-Anhörung im Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung zum Entwurf für eine neue Leitentscheidung für das Rheinische Revier… weiterlesen
Paul: Vielfalt der Lebensformen auch an Weihnachten ermöglichen
Pressemitteilung
Zu den Vorgaben im Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz zu den Kontaktregelungen an Weihnachten, erklärt Josefine Paul, Vorsitzende sowie Sprecherin für Familienpolitik… weiterlesen
GRÜNE in NRW fordern Lockdown ab Montag
Pressemitteilung
Die GRÜNEN in NRW fordern einen strengen Lockdown für NRW ab Montag. Das erklären die Spitzen der Partei und Landtagsfraktion… weiterlesen
Mostofizadeh/Paul: NRW braucht endlich eine tragfähige Teilhabe-Strategie
Pressemitteilung
Zur heutigen Anhörung, am internationalen Tag der Menschen mit Behinderung, im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales zum Bericht zur Lebenssituation von Menschen mit Beeinträchtigungen und zum Stand der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Nordrhein-Westfalen (Teilhabebericht NRW) erklären Mehrdad Mostofizadeh, Sprecher für Gesundheit, Soziales und Arbeit und Josefine Paul, Vorsitzende und frauenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW: