Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III des Landtags zur Rahmedetalbrücke und zur Brückeninfrastruktur in Nordrhein-Westfalen hat am Montag weitere Zeugen vernommen. Dazu… weiterlesen
Klocke/Ritter: Neue Mieterschutzverordnung – mehr als doppelt so viele Einwohner profitieren
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
In der heutigen Sitzung im Ausschuss für Bauen, Wohnen und Digitalisierung berichtet die Landesregierung über den aktuellen Stand zur Neufassung… weiterlesen
Golland/Hanses: Zeugin widerlegt Vorwürfe der Opposition
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV „OVG-Besetzung“ hat heute weitere Zeugen vernommen, darunter die zunächst bestplatzierte Bewerberin in dem Besetzungsverfahren. Dazu erklären… weiterlesen
Schäffer/Lehne: Korruption ist inakzeptabel
Das LKA NRW ermittelt im Auftrag der Staatsanwaltschaft Wuppertal, nachdem eine Zeugenaussage und Prüfungen der Innenrevision des Bau- und Liegenschaftsbetriebes… weiterlesen
Postma/Schrumpf: Durchschaubares Wahlkampf-Manöver der Opposition
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Fünf Monate nach dem tödlichen Terroranschlag von Solingen hat der Parlamentarische Untersuchungsausschuss des Düsseldorfer Landtags am Freitag mit der Beweisaufnahme… weiterlesen
Schäffer/Schick: Höchstes Gericht weist Klage der Opposition zurück
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Der nordrhein-westfälische Verfassungsgerichtshof hat am (heutigen) Dienstag eine Klage der Opposition als unzulässig verworfen. Damit sind die Fraktionen von SPD… weiterlesen
Tarner/Wendland: Studie zeigt: Innenstädte leben vom Handel vor Ort
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Der Handel vor Ort ist ein wichtiger Faktor für lebendige Innenstädte, die Einkaufsinfrastruktur ein Indikator für die Lebensqualität der Bürgerinnen… weiterlesen
Schäffer/Schick: Haushalt für 2025: Verantwortung in herausfordernden Zeiten
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Der nordrhein-westfälische Landtag hat am (heutigen) Mittwoch den Landeshaushalt für 2025 verabschiedet – ein Haushalt, mit dem die Landesregierung und… weiterlesen
Zingsheim-Zobel/Schlottmann: Handlungskonzept Unterrichtsversorgung zeigt Wirkung
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Das 2022 eingeführte Handlungskonzept Unterrichtsversorgung der schwarz-grünen Landesregierung entfaltet seine Wirkung, das zeigen die heute im Ausschuss für Schule und… weiterlesen
Klocke/Oellers: Aktionsplan ist ein Meilenstein im Kampf gegen Einsamkeit
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
„Du+Wir=Eins – Nordrhein-Westfalen gegen Einsamkeit“: Unter diesem Titel hat die Landesregierung 100 konkrete Maßnahmen aus allen Ressorts im ersten Aktionsplan… weiterlesen