Im November 2023 hat die Zentralstelle für die Verfolgung der Umweltkriminalität in Nordrhein-Westfalen (ZeUK NRW) ihre Arbeit aufgenommen. Die schwarz-grüne… weiterlesen
Hanses/Kamieth: Wir weisen den Angriff auf die Kinder- und Jugendarbeit entschieden zurück
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Der Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie hat heute mehrere Sachverständige zu einem Antrag der AfD gehört, in dem es… weiterlesen
Woestmann/Schulze Föcking: Die KiBiz-Reform wird ein Meilenstein für unsere Kitas
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Das Landeskabinett hat am Dienstag Eckpunkte für eine Reform des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) beschlossen. Das Paket beinhaltet eine umfangreiche Entbürokratisierung und… weiterlesen
Wahlrecht ab 16: Fraktionen bringen Gesetzentwurf auf den Weg
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen im Landtag
Wir werden das aktive Wahlrecht ab 16 Jahren auch für die Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen einführen. Die Fraktionen von CDU, SPD,… weiterlesen
Metz/Dr. Geerlings: Unbegründete Vorwürfe erneut als Sackgasse entlarvt
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III „Brückendesaster und Infrastrukturstau“ hat heute drei weitere Zeugen vernommen. Zwei Zeugen sind Referatsleiter im Bundesverkehrsministerium. Die… weiterlesen
Postma/Schrumpf: Sondersitzung im PUA Solingen überflüssig
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
SPD und FDP versuchen mit der Forderung nach einer zusätzlichen Sondersitzung, den Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) zum Anschlag von Solingen künstlich… weiterlesen
Wille: Zivilgesellschaftliche Organisationen stärken die Demokratie
Pressemitteilung
Zur Sachverständigenanhörung zum Antrag „Schluss mit der Blackbox der sogenannten NGO-Finanzierung!“ der FDP-Fraktion im Haushalts- und Finanzausschuss erklärt Volkhard Wille, Sprecher… weiterlesen
Woestmann/Schulze-Föcking: Opposition streut Falschbehauptungen und schürt Panik
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
In einer Aktuellen Stunde hat sich der Landtag am heutigen Freitag mit der frühkindlichen Bildung in Nordrhein-Westfalen beschäftigt. Dazu erklären… weiterlesen
Besche-Krastl/Krauß: Wir verbessern die Ausbildung und Arbeitsbedingungen für Berufskraftfahrerinnen und -fahrer
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Fachkräfte im Bereich Transport und Logistik sowie im Personenverkehr leisten in Nordrhein-Westfalen einen essenziellen Beitrag für eine funktionierende Wirtschaft und… weiterlesen
Yvonne Hellmann wird neues stellvertretendes Mitglied des Verfassungsgerichtshofs
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen im Landtag
An diesem Donnerstag haben die demokratischen Fraktionen im Landtag von Nordrhein-Westfalen Yvonne Hellmann als neues stellvertretendes Mitglied des Verfassungsgerichtshofs für… weiterlesen