Zur heutigen Sondersitzung des Rechtsausschusses erklären Dagmar Hanses, rechtspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, und Angela Erwin, rechtspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion:… weiterlesen
Metz/Dr. Geerlings: Es gab zuvor keine Hinweise, dass die Brücke so marode war
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III des Landtags zur Rahmede-Talbrücke und zur Brückeninfrastruktur in Nordrhein-Westfalen hat am Montag mit den Zeugenvernehmungen begonnen…. weiterlesen
Wir stehen fest an der Seite unserer Freundinnen und Freunde in Israel
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag
Am 7. Oktober haben Terroristen der Hamas ihre Angriffe auf den Staat Israel gestartet. Viele Israelis, darunter Kinder, Familien und… weiterlesen
Zingsheim-Zobel/Schlottmann: Wir entlasten Lehrkräfte und sichern Unterricht für unsere Kinder
Mehr Alltagshelfer, gezielte Abordnung von Lehrkräften, mehr Entfristungen und weniger voraussetzungslose Teilzeit: Schulministerin Dorothee Feller hat am (heutigen) Montag die… weiterlesen
Hanses/Golland: Effektive Stärkung der Cum/Ex-Strafverfolgung
Pressemitteilung
Zur heutigen Sondersitzung des Rechtsausschusses zum Thema Cum/Ex erklären Dagmar Hanses, Sprecherin für Rechtspolitik der Grünen Landtagsfraktion, und Gregor Golland,… weiterlesen
Hanses/Dr. Geerlings: Minister Benjamin Limbach stellt Besetzungsverfahren transparent dar
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag
In der heutigen Sondersitzung des Rechtsausschusses zum Besetzungsverfahren der Präsidentenposition beim Oberverwaltungsgericht NRW hat Justizminister Benjamin Limbach die Abgeordneten ausführlich… weiterlesen
Schäffer/Schick: Mehr als 800 Millionen Euro Unterstützung für die Kommunen
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag
In Nordrhein-Westfalen wird seit dem Angriff Russlands auf die gesamte Ukraine Großartiges geleistet. Über 220.000 Menschen aus der Ukraine wurden… weiterlesen
Brems/Schick: Schwarz-Grün schließt das Kapitel Braunkohle in NRW
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag
Die schwarz-grüne Landesregierung hat am heutigen Freitag das Parlament über die neue Leitentscheidung für das Rheinische Revier unterrichtet. Damit setzt… weiterlesen
Woestmann/Schulze-Föcking: Kraftakt für die Kitas in NRW
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag
Die Landesregierung unterstützt die Kita-Träger mit einer Zahlung in Höhe von 100 Millionen Euro und einer erheblichen Erhöhung der KiBiz-Zuschüsse… weiterlesen
Zingsheim-Zobel/Schlottmann: Nordrhein-Westfalen fördert weiterhin Inklusion in Schulen
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag
Nordrhein-Westfalen ermöglicht Schülerinnen und Schülern mit Förderbedarf einen inklusiven Schulplatz. Deshalb wird Nordrhein-Westfalen auch im kommenden Jahr die Kommunen bei… weiterlesen