Die Straßenausbaubeiträge in Nordrhein-Westfalen sind abgeschafft. Die Straßenausbaubeiträge in Nordrhein-Westfalen sind abgeschafft. Das entsprechende Gesetz der schwarz-grünen Landesregierung wurde am… weiterlesen
Bostancıeri/Troles: Wir stärken den Opferschutz für Betroffene häuslicher Gewalt
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag
Gewalt gegen Frauen und Mädchen ist eine Menschenrechtsverletzung und ihre Bekämpfung ist für uns als schwarz-grüne Koalition ein zentrales Thema…. weiterlesen
Wir stehen fest an der Seite der Ukraine
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP
Am 24. Februar jährt sich der Beginn des völkerrechtswidrigen Angriffskriegs Putins gegen die gesamte Ukraine zum zweiten Mal. Dazu erklären… weiterlesen
Hanses/Geelings: Prüfberichte zur Rahmedetalbrücke boten keinen Anlass für Beanstandungen
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss „PUA Brücke“ hat am (heutigen) Montag einen weiteren Bauingenieur als Zeugen vernommen, der für die Koordination der… weiterlesen
Brems/Schick: Ein großer Erfolg für das Rheinische Revier, für Nordrhein-Westfalen und ganz Deutschland
Microsoft hat an diesem Donnerstag die größte Investition seiner 40-jährigen Geschichte in Deutschland angekündigt. Der US-Softwareriese wird bis Ende 2025… weiterlesen
Metz/Geerlings: Späterer Ersatzneubau der Rahmedetalbrücke schon vor 2017 absehbar
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III des Landtags zur Rahmedetalbrücke und zur Brückeninfrastruktur in Nordrhein-Westfalen hat am Montag weitere Zeugen vernommen: Die… weiterlesen
„Nie wieder ist jetzt!“ – Erinnern heißt Verantwortung übernehmen
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN im Landtag
Der 27. Januar ist der Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus. Der Landtag ist bereits heute zusammengekommen, um… weiterlesen
Grünen-Fraktion vergibt Sitz im Rundfunkrat an Youtuberin und veröffentlicht Positionspapier
Die grüne Landtagsfraktion sorgt für mehr Vielfalt im WDR-Rundfunkrat – und vergibt einen ihrer Sitze an Fabiana Kühl, die als… weiterlesen
Nordrhein-Westfalen steht auf gegen Rechtsextremismus
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN im Landtag
Mehr als 100.000 Menschen sind am vergangenen Wochenende in ganz Nordrhein-Westfalen auf die Straßen gegangen und haben für eine vielfältige… weiterlesen
Röls-Leitmann/ Dr. Untrieser: Wichtiger Baustein für klimaneutrale Energieversorgung
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag
Der nordrhein-westfälische Landtag hat am (heutigen) Freitag das Bürgerenergiegesetz verabschiedet. Ab dem 1. Januar 2024 müssen Kommunen sowie Anwohnerinnen und… weiterlesen