Zur abgelehnten Initiative für eine Wiederauflage des Stipendienprogramms für Künstlerinnen und Künstler in der Corona-Pandemie erklärt Josefine Paul, Fraktionsvorsitzende der… weiterlesen
Aymaz: Minister Stamp muss den Kollaps in den Ausländerbehörden endlich zur Chefsache machen
Pressemitteilung
Zum anhaltenden Antragsstau bei den Ausländer- und Einbürgerungsbehörden erklärt Berivan Aymaz, integrations- und flüchtlingspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag… weiterlesen
Mostofizadeh: Regierung Wüst ohne Konzept – Der Turbo beim Impfen muss jetzt zünden
Pressemitteilung
Die Landesregierung hat keine Strategie zur Erhöhung der Impfbereitschaft. Das geht aus einer Antwort der Landesregierung auf unsere Berichtsanfrage zur… weiterlesen
Rüße: Landesregierung spielt Löschwasser-Problem systematisch herunter
Pressemitteilung
Zu den Widersprüchen rund um die Löschwasser-Einleitung nach der Chempark-Explosion im Juli 2021, die in der Sitzung des Umweltausschusses am… weiterlesen
Brems: Regierung Wüst muss Windenergieverhinderungspolitik beenden
Zu den heute vom Landesverband Erneuerbare Energien NRW vorgestellten Daten zum Ausbau der Windenergie in NRW im Jahr 2021 erklärt… weiterlesen
Remmel: Landesregierung torpediert die Nahversorgung und fördert Flächenfraß – kleine Geschäfte haben das Nachsehen
Pressemitteilung
Zum heute bekannt gewordenen Vorhaben von Bauministerin Scharrenbach, über einen neuen Einzelhandelserlass den Bau größerer Supermärkte zu erleichtern, erklärt Johannes… weiterlesen
Beer: Schulministerin Gebauer muss endlich für Planbarkeit sorgen
Pressemitteilung
Zur aktuellen Lage an den Schulen erklärt Sigrid Beer, bildungspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion NRW: „Schulministerin Gebauer verschließt die Augen… weiterlesen
Remmel/Kämmerling: „Katz- und Maus-Spiel der Landesregierung muss sofort enden“
Gemeinsame Pressemitteilung mit der Fraktion der SPD
SPD und Grüne im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss „Hochwasserkatastrophe“ (PUA V) kritisieren erneut die unvollständige Aktenlieferung durch die Landesregierung. Für die Sitzung am kommenden Freitag,… weiterlesen
Mostofizadeh: Regierung Wüst tut das Notwendige zu spät – Jetzt schon vierte Impfung organisieren
Pressemitteilung
Zu Maßnahmen im Kampf gegen die Pandemie und der Anpassung der Coronaschutzverordnung erklärt Mehrdad Mostofizadeh, gesundheitspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion… weiterlesen
Klocke: Maßnahmen für Mobilitätswende kommen auf letzten Drücker – Express-Busangebot deutlich ausweiten
Pressemitteilung
Zum von Verkehrsministerin Brandes angekündigten Verkehrsplan „Zielnetzkonzeption 2032/2040“, das im morgigen Verkehrsausschuss diskutiert wird, erklärt Arndt Klocke, verkehrspolitischer Sprecher der… weiterlesen