Zu den neuen Zahlen zur Ausbaudynamik bei den Krippenplätzen erklärt Andrea Asch, kinder- und familienpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Engstfeld/Hanses: Vitaminkur für unsere Demokratie
Zur Einsetzung einer Verfassungskommission erklären die beiden Mitglieder der GRÜNEN Fraktion, Stefan Engstfeld, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Dagmar Hanses, rechtspolitische Sprecherin:
Markert: Flughafen und Stadt müssen besser über PFT-Belastung aufklären
Grundwasser
Zur PFT-Belastung des Grundwassers in Düsseldorf erklärt Hans Christian Markert, umweltpolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Gudrun Zentis/Peter Münstermann: „Beweislastumkehr auch für die Braunkohle“
SPD/GRÜNE
Die Landtagsfraktion von SPD und GRÜNEN haben heute in ihre Fraktionssitzungen einen Antrag (siehe Anhang) zur Ausweitung der Bergschadensvermutung auf den Braunkohletagebau beschlossen. Dazu erklären die beiden Sprecher für Bergbausicherheit der Fraktionen von SPD und GRÜNEN, Peter Münstermann und Gudrun Zentis:
Baş: Verständnis für fastende Beschäftigte – Gelegenheit zum Dialog nutzen
Zum Beginn des muslimischen Fastenmonats Ramadan am 9. Juli erklärt Ali Baş, Sprecher für interreligiösen Dialog der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Velte: Erfolg für NRW-Initiative zur doppelten Staatsangehörigkeit
Zum Beschluss des Bundesrates (Drucksache 461/13) zur Einführung der doppelten Staatsangehörigkeit erklärt Jutta Velte, migrationspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Brems: Kohlekraftwerke rentieren sich nicht mehr
Zur Entscheidung des Regionalrats Köln, den Regionalplan für ein mögliches neues Braunkohlekraftwerk in Niederaußem zu ändern, erklärt Wibke Brems, energiepolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Beer: Klare Regeln für regionale Schulentwicklung
Zur vorgestellten Mindestgrößenverordnung von Förderschulen erklärt Sigrid Beer, Parlamentarische Geschäftsführerin und schulpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Schneckenburger: Deutsche Annington muss sich erklären
Zum abgesagten Börsengang der Deutschen Annington und den Auswirkungen auf die Mieterinnen und Mieter in NRW erklärt Daniela Schneckenburger, wohnungspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Reiner Breuer/Daniela Schneckenburger: „Novellierung des Denkmalschutzgesetzes kommunalfreundlich und praxisorientiert“
Rot/GRÜN
Zum Änderungsantrag (im Anhang), den die Fraktionen von SPD und GRÜNEN heute im Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr zum Gesetzentwurf zur zukünftigen Gestaltung des Denkmalschutzes im Bereich Bodendenkmalpflege eingebracht haben, erklären Reiner Breuer, baupolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, und Daniela Schneckenburger, baupolitische Sprecherin der Grünen Fraktion: