Zur Ablehnung eines Nachtflugverbots für den Flughafen Köln/Bonn durch Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer erklärt Arndt Klocke, verkehrspolitischer Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
Rüße: Rodeoveranstaltungen sind sinnlose Tierquälerei
Bundesratsinitiative
An diesem Wochenende sollen in Dortmund-Kley Rodeos mit Pferden und Rindern stattfinden. Dazu erklärt Norwich Rüße, tierschutzpolitischer Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
Enquete-Kommission soll Mietern und Kommunen helfen
Wohnungsbau
Zur heutigen Wiedereinsetzung der Enquete-Kommission „Wohnungswirtschaftlicher Wandel und neue Finanzinvestoren auf den Wohnungsmärkten von NRW“ erklärt die wohnungspolitische Sprecherin Daniela Schneckenburger MdL:
Asch: Bundesregierung muss Gelder für Krippenausbau schneller bereitstellen
Bund am Zug
Zum morgigen 2. Krippengipfel in Nordrhein-Westfalen erklärt Andrea Asch, kinder- und familienpolitische Sprecherin der Grünen Fraktion im Landtag: „Vor mehr als zwei Monaten hat die Bundesregierung auf Druck der rot-grünen Länder weitere 580 Millionen Euro für den U3-Ausbau zugesagt.
Grüne Fraktion mit neuem Vorstand
Fraktionsklausur
Reiner Priggen ist als Fraktionsvorsitzender einstimmig bestätigt worden. Neu in den Vorstand gewählt wurden Verena Schäffer und Stefan Engstfeld.
Brems: Die EU holt die Bundesregierung vom falschen Kohle-Dampfer
Kraftwerksfinanzierung
Zur Streichung des Kraftwerkförderprogramms durch die Bundesregierung erklärt Wibke Brems, energie- und klimapolitische Sprecherin der Grünen Fraktion im Landtag NRW:
Velte: Ein frohes Ramadan-Fest!
Zum Ende des Fastenmonats
Zum Ende des Fastenmonats Ramadan und zum Zuckerfest erklärt Jutta Velte, integrationspolitische Sprecherin der Grünen Fraktion im Landtag NRW: „Weltweit feiern Musliminnen und Muslime vom 19. bis 21. August das Ende des Fastenmonats Ramadan mit der Rückbesinnung auf Werte wie Nächstenliebe und Bescheidenheit.
Priggen: Ankauf muss dauerhaft ein Instrument für Ermittlungen sein
Steuer CDs
Zur Diskussion um den Ankauf von Steuer-CDs erklärt Reiner Priggen, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Landtag NRW: „Das geplante Steuerabkommen mit der Schweiz darf in seiner jetzigen Form keine Mehrheit im Bundesrat finden. Es schützt die Steuerhinterzieher und duldet die Praktiken der Schweizer Banken. Deshalb können Grün und Rot regierte Länder dieses Abkommen nicht mittragen.
Klocke: Ein Lkw verursacht Straßenschäden wie 60.000 Pkw
Lkw-Maut ausweiten
Zur Diskussion um eine Pkw- und Lkw-Maut erklärt Arndt Klocke, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen Fraktion im Landtag NRW:
Seidl: Zügig korrigieren statt Rolle rückwärts
Defizite der Bologna-Reform
Zum 10. Jahrestag der Einführung der neuen Studienstrukturen mit Bachelor und Master erklärt Dr. Ruth Seidl, hochschulpolitische Sprecherin der Grünen Fraktion im Landtag NRW: