Zum Parteitagsbeschluss der CDU gegen eine steuerliche Gleichstellung von homosexuellen Paaren erklärt Josefine Paul, queerpolitische Sprecherin von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
Schäffer: Innenminister müssen die Beweismittel verlässlich prüfen
NPD-Verbot
Zur Diskussion über ein erneutes Verbotsverfahren gegen die NPD vor der morgen stattfindenden Konferenz der Innenminister erklärt Verena Schäffer, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecherin von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
Priggen: Grüne Fraktion beschließt Einsatz von neuem BLB-Untersuchungsausschuss
Parlamentarischer Untersuchungsausschuss
Zum Beschluss des Antrags auf Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungs-Ausschusses zum Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW erklärt Reiner Priggen, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
Brems: Rösler wälzt Kosten für sein Versagen auf die Verbraucher um
Gewinnausfall der Energieunternehmen
Zur Absicht von Philipp Rösler, die Kosten für den Gewinnausfall von RWE und anderen auf die Bürgerinnen und Bürger umzulegen, erklärt Wibke Brems, energiepolitische Sprecherin von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
Ünal: Welt-Aids-Tag mahnt zu mehr Schutz und Aufklärung
Welt-Aids-Tag
Zum Welt-Aids-Tag erklärt Arif Ünal, gesundheitspolitischer Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
Zentis: Zugang zu Informationen über Bergschäden verbessern
Braunkohletagebau
Zur eingereichten Großen Anfrage „Bergschäden durch den Braunkohlebergbau“ der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen erklärt Gudrun Zentis, Sprecherin für Bergbausicherheit von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
Milchviehhaltung fair regeln und auskömmliche Preise sichern
Gemeinsame Erklärung
Zum Protest des Bundesverbands Deutscher Milchbauern „1000 Schlepper nach Brüssel“ im Bündnis mit dem European Milk Board erklären die landwirtschaftspolitischen Sprecher der Landtagsfraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, Norwich Rüße (Nordrhein-Westfalen), Dietmar Johnen (Rheinland-Pfalz), Martin Hahn (Baden-Württemberg) und Bernd Voß (Schleswig-Holstein):
Breuer/Beu: Rot-Grün sichert Schienen-Personennahverkehr in NRW
SPD und Grüne
Zur heutigen Beratung im Verkehrsausschuss des Landtags zum ÖPNV-Änderungsgesetz erklären Reiner Breuer, verkehrspolitischer Sprecher der SPD, und Rolf Beu, Sprecher für ÖPNV- und Bahnpolitik von Bündnis 90/Die Grünen:
Priggen: Laumann verrät einstige Überzeugungen als Gesundheitsminister
Nichtraucherschutz
Zum neuen Nichtraucherschutzgesetz und der Kritik der CDU erklärt Reiner Priggen, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
Angela Lück / Arif Ünal: Konsequenter Nichtraucherschutz zum 1. Mai 2013
SPD und GRÜNE
Anlässlich der heutigen Fraktionsbeschlüsse von SPD und Bündnis 90/Die Grünen zum neuen Nichtraucherschutzgesetz für Nordrhein-Westfalen erklären die gesundheitspolitischen Sprecher der Landtagsfraktionen von SPD und Bündnis90/Die Grünen, Angela Lück und Arif Ünal: