Die Landtagsfraktionen von SPD und GRÜNEN haben für das kommende Plenum gemeinsam mit der Fraktion der Piraten einen Antrag (siehe Anhang) zur finanziellen Stärkung der FernUniversität in Hagen eingebracht. Dazu erklären Dr. Ruth Seidl, hochschulpolitische Sprecherin (GRÜNE), und Karl Schultheis, hochschulpolitischer Sprecher (SPD):
Ünal: Lob für die Reform – Unterstützung für pflegende Angehörige dringend notwendig
Zur eben beendeten Anhörung zum Wohn- und Teilhabegesetz erklärt Arif Ünal, gesundheitspolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Maaßen: Treffen mit der NGG – Tarifverhandlungen müssen zügig beginnen
Zur Ankündigung von Tarifverhandlungen in der Fleischbranche erklärt Martina Maaßen, Sprecherin für Arbeitsmarktpolitik der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Schneckenburger: Brachflächen entwickeln statt zu hohes Newpark-Risiko eingehen
Zur Debatte um Newpark und Industrieansiedlungen im Ruhrgebiet erklärt Daniela Schneckenburger, wirtschaftspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Beer: Forsa-Zahlen bestätigen den Kurs der Landesregierung
Inklusion
Zur heute vorgestellten Forsa-Umfrage zur Umsetzung der schulischen Inklusion erklärt Sigrid Beer, schulpolitische Sprecherin und parlamentarische Geschäftsführerin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Ünal: NRW verbessert die Strukturen in der Pflege
Pflegepolitik
Zur Reform des Landespflegegesetzes sowie des Wohn- und Teilhabegesetzes erklärt Arif Ünal, gesundheitspolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Beer: Der Schulkonsens wirkt
Zur Entwicklung der Schullandschaft in Nordrhein-Westfalen erklärt Sigrid Beer, schulpolitische Sprecherin und parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen Fraktion im Landtag NRW:
Klocke/Beu: ÖPNV-Zukunftskommission liefert Blaupause für moderne Verkehrspolitik
Nahverkehr
Zum Abschlussbericht der von der Landesregierung eingesetzten ÖPNV-Zukunftskommission erklären Arndt Klocke, verkehrspolitischer Sprecher, und Rolf Beu, Sprecher für ÖPNV und Bahnpolitik der Grünen Fraktion im Landtag NRW:
Priggen: Moderne Sklaverei in Fleischfabriken muss beendet werden
Lebensmittelproduktion
Zur Diskussion um die Arbeitsbedingungen in Schlachthöfen erklärt Reiner Priggen, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Landtag NRW:
Rüße: Weitere Fälle von Erstickungstod in der Tiermast aufklären
Massentierhaltung
Nachdem der Tod von 940 Schweinen auf dem Hof des CDU-Bundestagsabgeordneten und Präsidenten des Westfälisch-Lippischen Landwirtschaftsverbandes (WLV) Johannes Röring bekannt geworden ist, beantragt die Grüne Fraktion einen Bericht über diesen und weitere Vorfälle in der nächsten Sitzung des Agrar-Ausschusses. Dazu erklärt Norwich Rüße, landwirtschaftspolitischer Sprecher der GRÜNEN im Landtag NRW: