Zur morgigen Beratung über die Novelle des Bundestierschutzgesetzes im Agrarausschuss des Bundesrates erklärt Norwich Rüße, landwirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
Norbert Römer/Reiner Priggen: „Keine Aushöhlung des Berlin/Bonn-Gesetzes durch die Hintertür“
Rot-Grüner Antrag
Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben heute einen gemeinsamen Antrag beschlossen (siehe Anhang), der sich für die „dauerhafte und faire Arbeitsteilung zwischen der Bundeshauptstadt Berlin und der Bundesstadt Bonn mit ihren umliegenden Regionen“ einsetzt. Dazu erklären die beiden Fraktionsvorsitzenden Norbert Römer und Reiner Priggen:
Beu: NRW müsste 380 Millionen Euro mehr für den ÖPNV bekommen
Bericht der ÖPNV-Zukunftskommission
Zur Präsentation des Zwischenberichtes der ÖPNV-Zukunftskommission und des dazugehörigen Rechtsgutachtens erklärt Rolf Beu, Sprecher für ÖPNV- und Bahnpolitik der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
Beer: Herzlichen Glückwunsch, Manfred Rekowski!
Wahl zum Präses
Zur Wahl von Oberkirchenrat Manfred Rekowski zum neuen Präses auf der Synode der Evangelischen Kirche im Rheinland erklärt Sigrid Beer,… weiterlesen
Norbert Römer/Reiner Priggen: Das Ziel muss eine umfassende Aufklärung sein
Gemeinsame Pressemitteilung von Grünen und SPD
Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben heute einen seit längerem vorbereiteten gemeinsamen Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur WestLB eingebracht (siehe Anhang). Dazu erklären die beiden Fraktionsvorsitzenden, Norbert Römer und Reiner Priggen:
Priggen: Laumann sucht sich energiepolitisch die falschen Vorbilder
CDU-Energiepolitik
Zu den Äußerungen von Günther Oettinger und Karl-Josef Laumann zur Energiepolitik erklärt Reiner Priggen, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
Grochowiak-Schmieding: Neuer Beirat ist wichtiger Schritt zu inklusivem Gemeinwesen
NRW-Inklusionsbeirat
Zur Konstituierung des NRW-Inklusionsbeirates erklärt Manuela Grochowiak-Schmieding, Sprecherin für Sozialpolitik der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
Klocke: Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur muss zügig beantwortet werden
Verkehrsprojekte in NRW
Zur Übergabe der Ergebnisse der „Daehre-Kommission“ der Verkehrsministerkonferenz erklärt Arndt Klocke, verkehrspolitischer Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
Hübner/Krüger: Rot-Grün gestaltet Stärkungspakt weiter aus – Erleichterungen beim Breitbandausbau für finanzschwache Kommunen
SPD/Grüne
Zur Einigung über eine weitere Ausgestaltung des Stärkungspaktes Stadtfinanzen erklären die kommunalpolitischen Sprecher von SPD, Michael Hübner und von Bündnis 90/Die Grünen, Mario Krüger:
Schäffer: Videoüberwachung kann Gewalt nicht verhindern
Videoüberwachung an öffentlichen Plätzen
Zur Diskussion um eine Ausweitung der Videoüberwachung nach dem Fund einer Bombe am Bonner Hauptbahnhof erklärt Verena Schäffer, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecherin von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW: