Zur heutigen Sondersitzung des Rechtsausschusses erklären Julia Höller, stellvertretende Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion und Angela Erwin, rechtspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion:… weiterlesen
Höller/Golland: Politische Spielchen der Opposition
Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE im Landtag
Zur Kritik von SPD und FDP an Justizminister Benjamin Limbach und zur erneuten Sondersitzung des Rechtsausschusses erklären die stellvertretende Grünen-Fraktionsvorsitzende… weiterlesen
Metz/Geerlings: Der Umfang der Schäden war zuvor nicht bekannt
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III des Landtags zur Rahmede-Talbrücke und zur Brückeninfrastruktur in Nordrhein-Westfalen hat am Montag weitere Zeugen vernommen: Die… weiterlesen
Woestmann/Klenner: Lehren aus Lügde haben den Kampf gegen Kindesmissbrauch vorangebracht
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag
Innenminister Herbert Reul hat sich heute im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Missbrauchskomplex in Lügde den Fragen der Abgeordneten gestellt. Dabei hat… weiterlesen
Höller/Katzidis: Antisemitismus entschieden bekämpfen
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag
Die pro-palästinensische Demonstration in Essen am vergangenen Freitagabend war am (heutigen) Donnerstag Thema im Landtag: Der Innenausschuss hat sich mit… weiterlesen
Gutachten soll Kinderschutz im kommerziellen Raum untersuchen
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN im Landtag
Die Kinderschutzkommission des Landtags hat in der heutigen Sitzung beschlossen, ein Gutachten zum Thema Kinderschutz im kommerziellen Raum in Auftrag… weiterlesen
Wenzel/Oellers: Zum Werkstattgespräch zu ‚Housing First‘ – „Unsere Anstrengungen zeigen Wirkung“
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag
Wohnen ist ein Menschenrecht und die Grundvoraussetzung für gesellschaftliche und politische Teilhabe. Wohnungslosigkeit ist eine extrem prekäre Form von Armut,… weiterlesen
Wir stehen an der Seite Israels – Antisemitismus entschieden bekämpfen
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN im Landtag
Am 7. Oktober hat die Hamas ihre terroristischen Angriffe auf Israel gestartet. Seitdem wurden mehr als 1400 Menschen in Israel … weiterlesen
Hanses/Erwin: SPD und FDP schaden dem Vertrauen in die Justiz
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag
Zur heutigen Sondersitzung des Rechtsausschusses erklären Dagmar Hanses, rechtspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, und Angela Erwin, rechtspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion:… weiterlesen
Metz/Dr. Geerlings: Es gab zuvor keine Hinweise, dass die Brücke so marode war
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III des Landtags zur Rahmede-Talbrücke und zur Brückeninfrastruktur in Nordrhein-Westfalen hat am Montag mit den Zeugenvernehmungen begonnen…. weiterlesen