Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III des Landtags zur Rahmede-Talbrücke und zur Brückeninfrastruktur in Nordrhein-Westfalen hat am (heutigen) Montag drei weitere Zeugen… weiterlesen
Woestmann/Kamieth: Rekordsumme für den Kitaausbau
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Woestmann/Kamieth: Rekordsumme für den Kitaausbau Das Land NRW investiert in diesem Jahr insgesamt 200 Millionen Euro in Neubau, Erhalt… weiterlesen
Höller/Katzidis: Der Unabhängige Polizeibeauftragte in NRW kommt
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Die Fraktionen von CDU und Grünen haben in dieser Woche einen Entwurf für das „Gesetz über die unabhängige Polizeibeauftragte oder… weiterlesen
Kinderschutz ist kein Projekt, sondern ein fortlaufender Prozess
Gemeinsame Erklärung der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen im Landtag
Heute wurde im Landtag NRW der Zwischenbericht der Kommission zur Wahrnehmung der Belange der Kinder (Kinderschutzkommission) vorgestellt. Dazu äußern sich… weiterlesen
Kulturelle Bildung stärken: Die Tür zu Kultur muss allen offenstehen
Gemeinsame Presseerklärung der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen im Landtag
Kulturelle Bildung ermöglicht eine breite kulturelle Teilhabe für alle Generationen. Sie stärkt die persönliche und soziale Entwicklung, fördert den sozialen… weiterlesen
Metz: Neue Chance für mehr Verkehrssicherheit
Pressemitteilung
Die Bundesregierung hat den Vermittlungsausschuss zum Straßenverkehrsgesetz angerufen, dieser wird am 12. Juni darüber beraten. Dazu erklärt Martin Metz, Sprecher… weiterlesen
Brems/Schick: Mit der Altschuldenlösung geben wir den Kommunen Gestaltungsspielräume zurück
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
250 Millionen Euro sollen im kommenden Haushalt für eine Altschuldenlösung für die Kommunen zur Verfügung stehen. Das haben Ministerpräsident Hendrik… weiterlesen
Rock/Lehne: Durch die Nachhaltigkeitsanleihen gibt es nur Gewinner
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Nachhaltigkeit ist ein Leitmotiv der Haushalts- und Finanzpolitik des Landes Nordrhein-Westfalen. Mit den Nachhaltigkeitsanleihen wendet sich das Land an Investoren,… weiterlesen
Schäffer/Schick: Ein klares Zeichen: In Nordrhein-Westfalen ist kein Platz für Antisemitismus
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Das Ministerium des Innern hat den Verein Palästina Solidarität Duisburg verboten. Das hat Innenminister Herbert Reul am (heutigen) Donnerstag mitgeteilt…. weiterlesen
Hanses/Erwin: Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger sollen künftig Robe tragen können
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Die Landtagsfraktionen von CDU und Grünen setzen sich dafür ein, dass Rechtspflegerinnen und Rechtspflegern in Nordrhein-Westfalen ermöglicht wird, künftig bei… weiterlesen