Am 1. Mai 2004 traten zehn neue Mitgliedstaaten der Europäischen Union bei – ihre bis heute größte Erweiterung. Mit dieser Osterweiterung wuchs die EU auf damals 25 Mitglieder an, mit zusätzlichen rund 75 Millionen Bürgerinnen und Bürgern aus Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechien, Ungarn und Zypern. Um die positiven Auswirkungen dieses historischen Ereignisses zu würdigen, haben die Landtagsfraktionen von CDU und Grünen einen entsprechenden Antrag eingebracht, der am heutigen Mittwoch vom Landtag beschlossen wurde. Dazu erklären Romina Plonsker, europapolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, und Berivan Aymaz, Sprecherin für Europa und Internationales der Grünen-Landtagsfraktion:
Berivan Aymaz: „Die EU-Osterweiterung ist ein Meilenstein in der Geschichte der europäischen Einigung und ein Erfolg, den es fortzuschreiben gilt. Auch die Zukunft der Kandidatenländer des Westbalkans, der Ukraine und Moldaus liegt in der EU. Ihr Beitritt – die Erfüllung der Beitrittskriterien wie institutionelle Stabilität, demokratische und rechtsstaatliche Ordnung, Wahrung der Menschenrechte und eine funktionsfähige Marktwirtschaft vorausgesetzt – wird für alle ein Gewinn sein. Rückschläge wie die politische Entwicklung in Ungarn ändern nichts an der Erfolgsbilanz der EU-Osterweiterung. Sie zeigen nur deutlich: Die EU muss die Achtung und Umsetzung ihrer fundamentalen Werte – Rechtsstaatlichkeit, Demokratie, Schutz der Menschenrechte – auch zukünftig konsequent einfordern. Und auch NRW muss auf die Einhaltung dieser europäischen Werte in seinen bilateralen Beziehungen bestehen und dies regelmäßig auf die Tagesordnung setzen.“
Romina Plonsker: „20 Jahre ist es jetzt her, dass zehn weitere Länder in die Europäische Union integriert wurden. 20 Jahre, in denen unsere Gemeinschaft um rund 75 Millionen Menschen stärker wurde. 20 Jahre, in denen noch mehr Menschen von den europäischen Errungenschaften Frieden, Freiheit, Wohlstand und Rechtsstaatlichkeit profitieren konnten. Als größte Erweiterung in der Geschichte der Europäischen Union ist sie von epochaler Bedeutung. Doch die EU-Osterweiterung war keine Selbstverständlichkeit – dem Beitritt ging ein mühsamer, aber notwendiger Weg von Verhandlungen voraus. EU-Mitglied wird man nicht einfach so, sondern nur bei Einhaltung der Kopenhagener Kriterien. Und deshalb unterstützen wir den Beitrittsprozess von Kandidatenstaaten wie Ukraine, Moldau und Nordmazedonien.“