Klug in die Zukunft investieren: Kita-Ausbau statt Betreuungsgeld!
Parlament
Mehrdad Mostofizadeh: „Zusammenarbeit muss wirtschaftlich sein“
Umsatzsteuerpflicht
Rede von Mehrdad Mostofizadeh MdL, finanzpolitischer Sprecher
Andrea Asch: „Jetzt nachholen“
Belastungsausgleich Jugendhilfe
Gesetz zur Regelung des Kostenausgleichs für Aufgaben der öffentlichen Jugendhilfe
Verena Schäffer: „Anpassen, um Vertraulichkeit zu gewährleisten“
Verwaltungsvollstreckungsgesetz
Rede von Verena Schäffer MdL, innenpolitische Sprecherin
DS 16/179 Gesetz über die Ablieferung von Pflichtexemplaren in Nordrhein-Westfalen (Pflicht-exemplargesetz Nordrhein-Westfalen)
Gesetzentwurf der Landesregierung
A Problem und Ziel Das 1993 verabschiedete Pflichtexemplargesetz regelt die Abgabe von in Nordrhein-Westfalen verlegten Druckwerken an die Universitäts- und… weiterlesen
DS 16/178 Fünftes Gesetz zur Änderung der gesetzlichen Befristungen im Zuständigkeitsbereich des Ministeriums für Inneres und Kommunales sowie des Justizministeriums
Gesetzentwurf der Landesregierung
A Problem Mit den fünf Gesetzen zur Befristung des Landesrechts aus den Jahren 2004 und 2005 hat Nordrhein-Westfalen das gesamte… weiterlesen
Hans Christian Markert: „Zweifel an CO-Pipeline verstärkt“
Chemiestandort NRW
Rede von Hans Christian Markert MdL, umweltpolitischer Sprecher
Sigrid Beer: „Städte und Regionen warten auf Umsetzung“
Inklusion
Rede von Sigrid Beer MdL, schulpolitische Sprecherin
Dagmar Hanses: „Basis für Innovationspotenzial, Identifikation, Gerechtigkeit“
Jugendbeteiligung
Rede von Dagmar Hanses MdL, jugendpolitische Sprecherin
Arif Ünal: „Für eine konsequente und rechtssichere Regelung“
Nichtraucherschutz
Rede (Text + Video) von Arif Ünal MdL, gesundheitspolitischer Sprecher