Josefine Paul (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen. Frau Schneider, das war ein ganz bemerkenswerter Blindflug durch die Frauen-… weiterlesen
Parlament
Manuela Grochowiak-Schmieding: „Die Haushalte der Kommunen kollabieren unter der zunehmenden Last der Sozialleistungen“
Gesetzentwurf Sozialgesetzbuch - Sozialhilfe
Manuela Grochowiak-Schmieding (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich möchte jetzt einmal die Historie bemühen, wenngleich das Ganze durchaus… weiterlesen
Stefan Engstfeld: „Eine Privatisierung der Wasserversorgung lehnen wir entschieden ab“
Gemeinsamer Antrag zur Wasserversorgung
Stefan Engstfeld (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir Grünen in Nordrhein-Westfalen sprechen uns… weiterlesen
Hans Christian Markert: „Wir haben insgesamt eine sehr bürgerfreundliche Lösung gefunden“
Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Dichtheitsprüfung
Hans Christian Markert (GRÜNE): Lieber Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich übrigens ausgesprochen darüber, dass sich die… weiterlesen
Daniela Schneckenburger: „Die CDU möchte nur Sand im Getriebe sein und möglichst viel blockieren“
CDU-Antrag zum Mittelstandsgesetz
Daniela Schneckenburger (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wirklich ein Schelm, wer Böses dabei denkt, Herr… weiterlesen
Norwich Rüße: „Wir wollen eine bienenfreundliche, eine imkerfreundliche Politik hier in NRW machen“
Antrag der Piraten zu Lebensbedingungen von Bienen
Norwich Rüße (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Schick, das war genau die erwartete Sonntagsrede der CDU zum… weiterlesen
Wibke Brems: „Hören Sie endlich auf, diese Strompreislüge hier zu verbreiten“
Antrag der FDP zu Energiekosten
Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die uns vorliegenden Anträge der CDU‑ und der FDP-Fraktion… weiterlesen
Stefan Engstfeld: „Weniger Geld im gesamten Haushalt in Brüssel heißt auch weniger Geld für NRW“
Antrag von SPD und Grünen zum EU-Haushalt
Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir können um diese Uhrzeit feststellen: Zwischen Rot-Grün… weiterlesen
Gesetz zur Neuausrichtung des Verfassungsschutzes in Nordrhein-Westfalen
Gesetzentwurf der Landesregierung
A Problem 1. Die bekannt gewordenen Anschläge des sogenannten Nationalsozialistischen Untergrunds haben gezeigt, dass eine wehrhafte Demokratie einen Verfassungsschutz benötigt,… weiterlesen
Gesetz zur Änderung des Landesforstgesetzes
Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
A Problemstellung Der Anbau von Weihnachtsbäumen hat in Südwestfalen in den vergangenen Jahren erhebli-che zusätzliche Flächen auch im Wald in… weiterlesen