A Problem und Ziel Das 1993 verabschiedete Pflichtexemplargesetz regelt die Abgabe von in Nordrhein-Westfalen verlegten Druckwerken an die Universitäts- und… weiterlesen
Parlament
DS 16/178 Fünftes Gesetz zur Änderung der gesetzlichen Befristungen im Zuständigkeitsbereich des Ministeriums für Inneres und Kommunales sowie des Justizministeriums
Gesetzentwurf der Landesregierung
A Problem Mit den fünf Gesetzen zur Befristung des Landesrechts aus den Jahren 2004 und 2005 hat Nordrhein-Westfalen das gesamte… weiterlesen
Hans Christian Markert: „Zweifel an CO-Pipeline verstärkt“
Chemiestandort NRW
Rede von Hans Christian Markert MdL, umweltpolitischer Sprecher
Sigrid Beer: „Städte und Regionen warten auf Umsetzung“
Inklusion
Rede von Sigrid Beer MdL, schulpolitische Sprecherin
Dagmar Hanses: „Basis für Innovationspotenzial, Identifikation, Gerechtigkeit“
Jugendbeteiligung
Rede von Dagmar Hanses MdL, jugendpolitische Sprecherin
Arif Ünal: „Für eine konsequente und rechtssichere Regelung“
Nichtraucherschutz
Rede (Text + Video) von Arif Ünal MdL, gesundheitspolitischer Sprecher
Mario Krüger: „Ergebnisoffen in den Ausschüssen beraten“
Kommunalwahlgesetz
Rede (Text + Video) von Mario Krüger MdL, kommunalpolitischer Sprecher
DS 16/177 Gesetz über das Verbandsklagerecht und Mitwirkungsrechte für Tierschutzvereine
Gesetzentwurf der Landesregierung
A Problem und Regelungsbedarf Mit diesem Gesetz soll anerkannten Tierschutzvereinen ein Verbandsklagerecht eingeräumt werden, damit sie die Interessen der Tiere… weiterlesen
DS 16/176 Gesetz zur Errichtung eines Fonds des Landes Nordrhein-Westfalen zur Umsetzung des Gesetzes zur Unterstützung der kommunalen Haushaltskonsolidierung im Rahmen des Stärkungspakts Stadtfinanzen (Stärkungspaktfondsgesetz)
Gesetzentwurf der Landesregierung
A Problem Die Finanzlage der Kommunen in Nordrhein-Westfalen ist alarmierend. Besonders belastete Gemeinden, die bereits überschuldet sind oder denen die… weiterlesen
Ds. 16/175 Gesetz zur Errichtung einer Stiftung „Zoologisches Forschungsmuseum Alexander Koenig – Leibniz-Institut für Biodiversität der Tiere“
Gesetzentwurf der Landesregierung
A Problem Das Zoologische Forschungsmuseum Alexander Koenig (ZFMK) in Bonn stellt zur Zeit orga-nisationsrechtlich eine unselbständige Landeseinrichtung gemäß § 14… weiterlesen