I. Der Landtag stellt fest: Seit dem Jahr 2010 sind in NRW fast 14.000 Selbstanzeigen wegen Steuerhinterziehung mit Bezug zur… weiterlesen
Parlament
Matthi Bolte: „Deutschland hat im Jahr 2014 eine Kanzlerin, die sich nicht für Digitalpolitik interessiert, und einen Digitalminister, der keine Zuständigkeit fürs Digitale hat.“
Aktuelle Stunde auf Antrag von CDU und Piraten zum Breitbandausbau
Matthi Bolte (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kollege Schick, ich kann Sie beruhigen: Datentransfer auf probiotisch ernährten Mauleseln… weiterlesen
Daniela Schneckenburger: „Tatsächlich ist es so, dass ein flächendeckender Infrastrukturausbau aus EFRE-Mitteln nicht möglich ist.“
Aktuelle Stunde auf Antrag von CDU und Piraten zum Breitbandnetzausbau
Daniela Schneckenburger (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Man hat den Eindruck, dass bei der CDU… weiterlesen
Wibke Brems: „Für uns ist die Investitionssicherheit auch in der Erneuerbaren-Energien-Branche sehr wichtig.“
Antrag von SPD und GRÜNEN zur Reform des EEG
###NEWS_VIDEO_1### Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Irgendwie scheint es… weiterlesen
Sigrid Beer: „Ernährung, Verbraucherbildung und Gestaltung von Lebenskompetenzen sind zentrale Aufgaben der Schule. Sie sollen ein zentraler Bildungsinhalt für alle Schülerinnen und Schüler sein.“
Antrag von SPD und GRÜNEN zur Verbraucherbildung
###NEWS_VIDEO_1### Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte heute Morgen Ihren Blick nach Salzburg… weiterlesen
Herbert Goldmann: „Richtig ist vielmehr, dass die Landesregierung der räumlichen Entwicklung in Nordrhein-Westfalen durch den LEP einen nachhaltigen Rahmen gibt.“
Anträge von CDU und FDP zum Landesentwicklungsplan
###NEWS_VIDEO_1### Herbert Franz Goldmann (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Nordrhein-Westfalen gehört zu den 20 größten Wirtschafts- und Industriestandorten… weiterlesen
Dagmar Hanses: „Staatsanwaltschaften nehmen aus unserer Sicht im heutigen Rechtsgefüge eine Sonderrolle zwischen Exekutive und Judikative ein.“
Antrag der Piraten zum politischen Weisungsrecht gegenüber Staatsanwälten
Dagmar Hanses (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Stärkung der Unabhängigkeit der Justiz… weiterlesen
Andrea Asch: „Wir werden die Qualität in den Einrichtungen erneut verbessern.“
Gesetzentwurf zum Kinderbildungsgesetz
###NEWS_VIDEO_1### Andrea Asch (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Besucherinnen! Ich muss schon sagen: Es fällt mir einigermaßen… weiterlesen
Dr. Ruth Seidl: „Freiheit und gesellschaftliche Verantwortung sind kein Gegensatz.“
Antrag der CDU zu den Gehältern von Hochschulrektoren
###NEWS_VIDEO_1### Dr. Ruth Seidl (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das ist doch in der Tat absurdes Theater, Frau Freimuth… weiterlesen
Manuela Grochowiak-Schmieding: „Ohne die Schulsozialarbeit wäre die Umsetzung des Bildungs- und Teilhabegesetz nicht möglich.“
Antrag der Piraten zur Schulsozialarbeit
###NEWS_VIDEO_1### Manuela Grochowiak-Schmieding (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Post, ich erkläre Ihnen das gerne. Dabei gehe ich… weiterlesen