I. Sachverhalt Das Stromnetz ist das Rückgrat des Stromsystems. Ohne Netz kann der produzierte Strom nicht zum Abnehmer gelangen. Dabei… weiterlesen
Parlament
Unabhängige Patientinnen- und Patientenberatung sicherstellen
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
Ausgangssituation Die Beratungsstellen der Unabhängigen Patientenberatung in Deutschland (UPD) sind in den letzten Jahren zu einer wichtigen Anlaufstelle für Patientinnen… weiterlesen
Arif Ünal: „Sie können die Gefahren des Alkohols in der Schwangerschaft nicht von der gesellschaftlichen Diskussion über Sucht insgesamt trennen“
Antrag der CDU zum Thema Alkohol in der Schwangerschaft
Arif Ünal (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Ich habe lange überlegt, was wir mit… weiterlesen
Josefine Paul: „Das Mindestlohngesetz erstreckt sich nicht auf das Ehrenamt“
Antrag der FDP zum Ehrenamt im Sport
Josefine Paul (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das war ja bislang eine recht kurzweilige Debatte. Bei dem doch… weiterlesen
Andrea Asch: „Genau diese Vorreiterrolle wollen wir in Nordrhein-Westfalen einnehmen und sie ausfüllen“
Antrag zur Post-2015-Agenda
Andrea Asch (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Jahr 2015 ist ein entscheidendes Jahr… weiterlesen
Arndt Klocke: „Es war ja völlig klar, dass Brüssel einschreitet“
Aktuelle Stunde gegen die Einführung der PKW-Maut
Arndt Klocke (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Es wäre jetzt ja leicht, hier eine Rede zu halten und… weiterlesen
Arndt Klocke: „Es kommt jetzt darauf an, dass man von Landesseite aus die Rahmenbedingungen schafft“
Antrag der FDP zur Binnenschifffahrt
Arndt Klocke (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich war schon in Sorge, heute nicht noch einmal sprechen… weiterlesen
Josefine Paul: „Es ist an der Zeit!“
Antrag von SPD und GRÜNEN für die "Ehe für alle"
Josefine Paul (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist an der Zeit! Es ist sogar mehr als an… weiterlesen
NRW sagt ‚Ja‘ zu nachhaltiger Entwicklung
Zum Antrag zur Umsetzung internationaler Nachhaltigkeitsziele schreibt Andrea Asch:
Dieses Jahr entscheidet sich, wie die Zukunft unseres Planeten für nachfolgende Generationen aussehen soll: Die Staatengemeinschaft verabschiedet mit der Post-2015-Agenda… weiterlesen
Matthi Bolte; „Die Wiedereinführung bedroht die Meinungsfreiheit und die Pressefreiheit“
Zur Aktuellen Stunde "Vorratsdatenspeicherung"
Matthi Bolte (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Kollege Kruse, ich habe Ihren Antrag für die Aktuelle Stunde doch… weiterlesen