Der Abbau nicht-energetischer Rohstoffe, wie Kies und Sand, ist vielerorts mit großen Konflikten verbunden – auch weil Teile der in… weiterlesen
Parlament
Planungen zum Bau der A 52 in Essen
Kleine Anfrage von Arndt Klocke und Mehrdad Mostofizadeh
In der Ausgabe der NRZ vom 30.04.2018 wird Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU) bezüglich der Frage „Was macht der Lückenschluss auf… weiterlesen
Wird die Landesregierung ihre intransparente Privatisierungspolitik fortsetzen?
Kleine Anfrage von Horst Becker, Monika Düker und Mehrdad Mostofizadeh
Das Land Nordrhein-Westfalen hält über 50 Beteiligungen. Dazu zählen etwa die Messen in Köln und Düsseldorf, der BLB und WestLotto…. weiterlesen
Wie unterstützt die Landesregierung Ausgleichsmaßnahmen in Kleingartenanlagen?
Kleine Anfrage von Norwich Rüße
Das Bundesnaturschutzgesetz verpflichtet Verursacher von Eingriffen dazu, bauliche Eingriffe in Natur und Landschaft durch Maßnahmen des Naturschutzes oder der Landschaftspflege… weiterlesen
Abschätzung zu Wirkungspotentialen von Luftreinhaltemaßnahmen
Kleine Anfrage von Arndt Klocke und Johannes Remmel
In den Luftreinhalteplänen der Kommunen stehen viele verschiedene Maßnahmen, teilweise gefördert durch Bundes- und Landesmittel, um die Stickstoffdioxidwerte in den… weiterlesen
Aufschlüsselung von Messwerten
Kleine Anfrage von Arndt Klocke und Johannes Remmel
In dem Bericht der Landesregierung zur Frage nach Stand und Chancen der Elektromobilität im Öffentlichen Personennahverkehr (Vorlage 17/678) wird ausgeführt:… weiterlesen
Anreizwirkungen zum Lärmschutz der neuen Entgeltordnung am Flughafen Dortmund
Kleine Anfrage con Mehrdad Mostofizadeh
Am 1. April 2018 ist die neue Entgeltordnung des Flughafen Dortmund GmbH für den Verkehrsflughafen Dortmund in Kraft getreten. In… weiterlesen
Wie unterstützt die Landesregierung Freie Software?
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter
Der Verwaltungsvorstand der Stadt Dortmund hat in seiner Sitzung vom 10.04.2018 beschlossen, die Potenziale von Freier Software und Offenen Standards… weiterlesen
Förderung von gewerblichen Cargobikes
Kleine Anfrage von Arndt Klocke
Lastenräder können im städtischen Lieferverkehr einen Beitrag zum Klimaschutz und zur Luftreinhaltung leisten, insbesondere auf der sogenannten „letzten Meile“. Seit… weiterlesen
Land muss Verantwortung für Geduldete übernehmen und die Kommunen dauerhaft finanziell entlasten
Antrag der GRÜNEN im Landtag
Mit dem 9. FlüAG-Änderungsgesetz wurde erstmals rechtlich geregelt, dass der Personenkreis der Geduldeten ebenfalls vom Flüchtlingsaufnahmegesetz umfasst wird. Seit dem… weiterlesen