Das Gesetz zum Schutz gegen Fluglärm (FluLärmG) wurde 2007 grundlegend novelliert. Das Gesetz sieht vor, dass in der Tag-Schutzzone 1… weiterlesen
Parlament
Aufhebung sonderpädagogischer Förderbedarfe
Kleine Anfrage von Sigrid Beer
Mit dem Verfahren zur Feststellung sonderpädagogischen Förderbedarfs wird geprüft, ob Schülerinnen und Schüler wegen einer Behinderung oder einer Beeinträchtigung einen… weiterlesen
Monika Düker: „Sie sind gewählt worden, nicht um zu reparieren, sondern um zu gestalten“
Entwurf der Landesregierung zum Nachtragshaushalt 2017, dritte Lesung
Monika Düker (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Herr Witzel, ich fange mit den Punkten an,… weiterlesen
Monika Düker: „Sie sind gewählt worden, nicht um zu reparieren, sondern um zu gestalten“
Entwurf der Landesregierung zum Nachtragshaushalt 2017, dritte Lesung
Monika Düker (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Herr Witzel, ich fange mit den Punkten an,… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Sie müssen die Zusammenarbeit mit den Kommunen und auch mit der Region suchen“
Antrag der SPD zur Schulsozialarbeit
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich könnte jetzt vier Minuten lang aus Ausarbeitungen vorlesen, warum die… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Sie müssen die Zusammenarbeit mit den Kommunen und auch mit der Region suchen“
Antrag der SPD zur Schulsozialarbeit
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich könnte jetzt vier Minuten lang aus Ausarbeitungen vorlesen, warum die… weiterlesen
Sigrid Beer: „Diese Evaluation werden wir uns anschauen und dann miteinander diskutieren müssen“
Antrag der AfD zum Englischunterricht in der Primarstufe
Sigrid Beer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Englisch in der Primarstufe abschaffen – mehr Deutsch und Mathe!… weiterlesen
Sigrid Beer: „Diese Evaluation werden wir uns anschauen und dann miteinander diskutieren müssen“
Antrag der AfD zum Englischunterricht in der Primarstufe
Sigrid Beer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Englisch in der Primarstufe abschaffen – mehr Deutsch und Mathe!… weiterlesen
Josefine Paul: „Was ist überhaupt Gegenstand der Entfesselungskampagne?“
Antrag von CDU und FDP zur Sportförderung
Josefine Paul (GRÜNE): Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herrn Kollegen Bischoff ist das Bild der Monstranz… weiterlesen
Josefine Paul: „Was ist überhaupt Gegenstand der Entfesselungskampagne?“
Antrag von CDU und FDP zur Sportförderung
Josefine Paul (GRÜNE): Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herrn Kollegen Bischoff ist das Bild der Monstranz… weiterlesen